Noch nie gab es dieses Treffen: Xi, Trump und Putin erstmals zu dritt
Bisher trafen sich Xi, Trump und Putin immer nur in unterschiedlichen Zweierkonstellationen. Nun kommen sie am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft APEC erstmals zu einem Gespräch zu dritt zusammen.
Putin und Trump waren bereits am Mittwoch in der südchinesischen Millionenstadt eingetroffen. Xi empfing beide demonstrativ freundlich. Zu Putin sagte der chinesische Präsident, die Beziehungen zwischen China und Russland seien «felsenfest». Trump wiederum wurde von Xi persönlich am Flughafen begrüsst.
Das gemeinsame Bild der drei Präsidenten dürfte um die Welt gehen. Politisch ist allerdings deutlich schwieriger zu beantworten, was davon übrig bleiben wird. Denn bei Atomwaffen, dem Krieg gegen Iran und der Ukraine verfolgen die drei Länder teilweise völlig unterschiedliche Interessen.
Trump will mit Xi und Putin über Atomwaffen reden
Für Donald Trump steht vor allem die nukleare Abrüstung weit oben auf der Agenda. Er will China in Gespräche mit den USA und Russland über die Begrenzung der Atomwaffen einbinden. Mit dem Auslaufen des New-Start-Vertrags im Februar endete das letzte grosse Abkommen zur Begrenzung der strategischen Nuklearwaffen von Washington und Moskau.
China hat wenig Interesse daran, sich auf dieselbe Stufe wie die beiden grössten Atommächte stellen zu lassen. Peking argumentiert seit Jahren, dass die USA und Russland ihre deutlich grösseren Arsenale zunächst selbst reduzieren müssten. China verfüge über wesentlich weniger Sprengköpfe und wolle sich deshalb nicht denselben Beschränkungen unterwerfen.
Russland zeigt sich grundsätzlich offener für Gespräche über Rüstungskontrolle. Dass in Shenzhen bereits ein verbindliches Dreierabkommen entsteht, gilt allerdings als äusserst unwahrscheinlich. Selbst die US-Regierung erwartet vorerst keinen Durchbruch. Vielmehr könnte das Treffen den Anfang für spätere Verhandlungen bilden.
Beim Iran wollen alle ein Ende des Kriegs – aber nicht dasselbe
Auch der Krieg gegen Iran soll Thema werden. Trump hat angekündigt, mit Xi und Putin darüber zu sprechen. Für den US-Präsidenten ist der Konflikt inzwischen auch innenpolitisch zu einer Belastung geworden. Nach der Niederlage der Republikaner bei den Midterm-Wahlen ist der Druck auf das Weisse Haus gewachsen, einen Weg aus dem Krieg zu finden.
China verurteilt den Krieg und fordert eine Rückkehr an den Verhandlungstisch. Als wichtiger Handelspartner Irans positioniert sich Peking als mögliche Vermittlermacht. Militärische Interventionen und Sanktionen lehnt China als Instrumente grundsätzlich ab.
Auch Russland hat wenig Interesse an einer weiteren Eskalation. Iran wurde für Moskau nach dem Angriff auf die Ukraine zu einem wichtigen Partner. Gleichzeitig versucht der Kreml, seine Beziehungen zu den arabischen Golfstaaten nicht zu gefährden.
Bei einem Punkt überschneiden sich die Interessen aller drei Staaten: Die Lage in der Strasse von Hormus muss sich stabilisieren. Seit Beginn des Kriegs ist der Verkehr durch eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten der Welt stark beeinträchtigt. Iran hält die Meerenge weitgehend blockiert, die USA blockieren ihrerseits iranische Häfen.
Die Ukraine sitzt nicht mit am Tisch
Noch heikler ist der Krieg in der Ukraine. Allein die Zusammensetzung des Treffens sorgt in Kiew und Teilen Europas für Nervosität: Drei Grossmächte sprechen miteinander, während die Ukraine und die Europäer nicht am Tisch sitzen.
Russland dürfte daran das grösste Interesse haben. Putin drängt seit längerem auf eine neue Sicherheitsordnung in Europa und Eurasien. In Moskau wird das Treffen deshalb auch mit historischen Grossmachttreffen verglichen, bei denen Einflusszonen unter wenigen Staaten ausgehandelt wurden. Aus der Ukraine kam bereits die Warnung vor einem neuen «Jalta».
Peking wiederum spricht lieber von einer «multipolaren Welt». China unterhält enge politische, wirtschaftliche und militärische Beziehungen zu Russland und stellt sich in vielen internationalen Fragen hinter Moskau. Gleichzeitig betont Xi, dass die Europäer bei einer Lösung des Ukraine-Kriegs nicht einfach übergangen werden dürften.
Washington hatte das Thema zunächst gar nicht in den Mittelpunkt des Dreiergesprächs stellen wollen. Die US-Regierung argumentierte, die Ukraine-Verhandlungen liefen auf einem separaten Kanal, an dem China bisher nicht beteiligt sei. Inzwischen hat Trump allerdings signalisiert, dass auch die Ukraine zur Sprache kommen könnte.
Ein historisches Bild – aber wohl noch kein historischer Durchbruch
Damit treffen in Shenzhen nicht nur drei Präsidenten aufeinander, sondern drei ziemlich unterschiedliche Vorstellungen davon, wie die internationale Ordnung aussehen soll.
Trump sucht einen sichtbaren diplomatischen Erfolg und will vor allem über Atomwaffen und Iran sprechen. Putin will Russlands Einfluss sichern und den Ukraine-Krieg zu für Moskau möglichst günstigen Bedingungen beenden. Xi wiederum präsentiert China als stabile Grossmacht, die eine multipolare Weltordnung anstrebt, ohne sich in ein von Washington gewünschtes Abrüstungsformat drängen zu lassen.
Dass Xi, Trump und Putin gemeinsam an einem Tisch sitzen, ist deshalb schon vor Beginn des Gesprächs historisch. Dass sie diesen Tisch mit einem grossen gemeinsamen Abkommen wieder verlassen, wäre die deutlich grössere Überraschung. (mke)
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