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Norwegen hat bald einen neuen Regierungschef: «Wir haben es geschafft»

14.09.2021, 06:1914.09.2021, 06:20

Norwegen dürfte bald von einem Mitte-links-Bündnis regiert werden. Die seit acht Jahren in der Opposition ausharrenden Sozialdemokraten setzten sich bei der Parlamentswahl in dem skandinavischen Land trotz leichter Stimmverlusten klar durch, wie vorläufige Zahlen der Wahlbehörde zeigten.

Jonas Gahr Støre während einer TV-Debatte am 31. August 2021.
Jonas Gahr Støre während einer TV-Debatte am 31. August 2021.
Bild: keystone

Parteichef Jonas Gahr Støre dürfte damit aller Voraussicht nach neuer Regierungschef und Nachfolger der konservativen Ministerpräsidentin Erna Solberg werden. Er kann dabei wahrscheinlich auf ein Bündnis mit der Zentrumspartei und der Sozialistischen Linkspartei setzen, das auf eine Mehrheit von 89 der 169 Parlamentssitze kommen dürfte.

«Jetzt können wir endlich sagen: Wir haben es geschafft», sagte der 61 Jahre alte Støre am späten Montagabend unter «Jonas, Jonas»-Rufen jubelnder Sozialdemokraten in Oslo. Ein Bündnis mit dem Zentrum und der Sozialistischen Linken sei «unser Plan A», man wolle aber alle Parteien zu Gesprächen einladen, die sich einen Regierungswechsel wünschten.

Erna Solberg ist Vorsitzende der konservativen Partei Høyre und seit 8 Jahren die amtierende Ministerpräsidentin.
Erna Solberg ist Vorsitzende der konservativen Partei Høyre und seit 8 Jahren die amtierende Ministerpräsidentin.
Bild: keystone

Gleichzeitig dankte Støre seiner Widersacherin Erna Solberg für ihre achtjährige Zeit als Regierungschefin. «Sie ist eine gute und beständige Ministerpräsidentin für Norwegen gewesen», sagte er. Solberg habe das Land sicher durch mehrere schwere Krisen geführt.

Nach vorläufiger Auszählung fast aller Stimmen lag die sozialdemokratische Arbeiterpartei in der Nacht zum Dienstag bei 26,4 Prozent. Das bedeutete im Vergleich zu den 27,4 Prozent der letzten Parlamentswahl 2017 zwar leichte Verluste, nicht aber so starke wie die von Solbergs konservativer Partei Høyre: Als zweitstärkste Kraft rutschte sie von 25,0 auf 20,5 Prozent ab.

Støres bevorzugte Koalitionspartner erzielten dagegen ordentliche Zugewinne: Das Zentrum kommt voraussichtlich auf 13,6 (plus 3,3 Prozentpunkte), die Sozialistische Linke auf 7,5 Prozent (plus 1,5). Die rechtspopulistische Fortschrittspartei verlor deutlich und lag bei 11,7 Prozent (minus 3,5).

Gleich vier Parteien rangen mit der Vier-Prozent-Hürde: Die linke Rote Partei und die liberale Venstre liessen sie mit 4,7 Prozent beziehungsweise 4,5 Prozent recht sicher hinter sich, während es die Christliche Volkspartei und die Grünen mit je 3,8 Prozent voraussichtlich nicht über die Hürde schafften. Trotzdem standen beide Parteien bei je drei Mandaten.

Knapp 3.9 Millionen Norwegerinnen und Norweger waren bei der Wahl zur Stimmabgabe aufgerufen gewesen. Knapp 1.65 Millionen Wählerinnen und Wähler hatten bereits vorzeitig abgestimmt – das entsprach mehr als 42 Prozent aller Wahlberechtigten. Mit einem vorläufigen Wahlergebnis wird am Dienstag gerechnet.

In der wohlhabenden Öl-Nation hatte vor allem der Klima- und Umweltschutz - und damit verbunden auch die Öl-Politik - eine wichtige Rolle im Wahlkampf gespielt. Die besonders auf die Klimapolitik setzenden Parteien – die Sozialistische Linke, die Grünen und Venstre – blieben am Wahlabend jedoch etwas hinter den hohen Erwartungen der Umfragen zurück. (saw/mlu/sda/dpa)

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