Armee kaufte Masken zu Wucherpreisen ein – jetzt soll die Militärjustiz ermitteln
Im Frühling, nach Ausbruch der Coronakrise, waren Schutzmasken ein rares Gut. Die für die Versorgung der Bevölkerung zuständige Armee hatte praktisch keine Reserven. So kaufte sie, wie kürzlich ein Bericht des Verteidigungsdepartements zeigte, FFP2-Masken zum Stückpreis von bis zu 9.90 Franken ein. Etwa das Dreifache des Marktpreises.
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Namentlich eine Firma, die Exponenten der Jungen SVP Zürich gehörte, kassierte ab. Für über 22 Millionen kaufte ihr die Armee in der Folge Masken ab. Die Jungunternehmer fielen später dadurch auf, dass sie sich Luxusautos – einen Bentley und einen Ferrari – zulegten.
Der Luzerner Unternehmensjurist Loris Fabrizio Mainardi hat jetzt Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Zug eingereicht und zudem die Militärjustiz eingeschaltet. Der Oberauditor soll ermitteln, da sich Angehörige der Armee strafbar gemacht haben könnten. «Auf der Seite der Firma stellt sich zunächst die Frage, ob es Wucher war», sagt Mainardi. «Auf der Seite der Verantwortlichen bei Bundesverwaltung kann es um Bestechlichkeit oder ungetreue Amtsführung gehen. Ich hoffe, dass die Strafjustiz jetzt die nötigen Verfahren eröffnet und diese Sache klärt. Es geht hier um öffentliche Gelder.»
Auffällig ist jedenfalls, dass die fragliche Firma zu Beginn der Coronakrise wiederholt zum Zug kam. Ein für die Maskenbeschaffung zuständiger Brigadier und Anwalt soll eine treibende Rolle gespielt haben.
Die Frage ist, ob die Abzocker dank Beziehungen zur Armee zum Zug kamen. Es wimmelte im Frühling von Geschäftemachern, die mit Masken schnell reich werden wollten. Aber manche kamen gar nicht erst bis zum VBS durch, obwohl sie günstiger offerieren wollten als die Zürcher Jungunternehmer. Im März begründete ein Armeesprecher zu CH Media: «Die Armeeapotheke beschafft auf dem Weltmarkt – geprüfte, vertrauenswürdige Ware.»
Es gilt die Unschuldsvermutung.
