Anzeige bei der Bundesanwaltschaft wegen Masken-Einkauf des VBS
Die Bundesanwaltschaft (BA) prüft eine Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Einkaufs von Schutzmasken beim VBS im vergangenen Jahr. Es besteht der Verdacht auf Amtsmissbrauch, ungetreue Amtsführung, Urkundenfälschung und Bestechung.
Die BA bestätigte den Eingang der Strafanzeige am Freitag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Die Tamedia-Medien hatten zuerst darüber berichtet. Die Anzeige sei bereits am 14. Januar eingegangen. Die BA werde nun prüfen, ob der Tatverdacht ausreiche, um ein Strafverfahren zu eröffnen.
Laut dem Tamedia-Bericht stammt die Anzeige vom Luzerner Unternehmensjuristen Loris Fabrizio Mainardi. Im Visier habe dieser zwei Offiziere, die einen Umtauschvertrag mit dem Verkäufer Emix unterzeichnet hätten. Dieser Vertrag habe faktisch zu einer Mehrbelastung für den Steuerzahler von 10 bis 12 Millionen Franken geführt, weil die Armeeangehörigen viel zu viel für die angeblich auch noch fehlerbehafteten Masken bezahlt hätten.
Eine am Donnerstag vom Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) vorgestellte interne Untersuchung kam zu anderen Schlüssen. Die Revisoren hielten in ihrem Bericht fest, dass «starke Anzeichen bestehen», dass das VBS die Hygiene- und Atemschutzmasken im vergangenen Jahr nicht zu einem zu hohen Preis eingekauft hat.
«Der Wucher- und Übervorteilungsvorwurf kann aus unserer Sicht jedoch nur durch ein Gericht abschliessend entkräftet werden», hiess es aber auch. Insgesamt habe die Prüfung jedoch gezeigt, dass die Beschaffung der Masken nach den «Grundsätzen der Sparsamkeit» erfolgt sei.
Auch was die Qualität der Masken betrifft, stiess der Prüfbericht auf keine grossen Mängel: Die Qualität der Masken sei weltweit eine grosse Herausforderung gewesen und es seien «erhebliche Bestrebungen» unternommen worden, um bei einer ausserordentlichen Marktlage Masken von guter Qualität zu beschaffen. Es habe nur vereinzelt Mängelrügen gegeben für Maskenlieferungen im Zeitraum vom März bis Mai 2020. (sda)
