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Schweiz auf dem Weg zur strategischen Partnerschaft mit Österreich



Die oesterreichische und Schweizer Fahne weht am Bundeshaus zu Ehren des Besuchs des Praesidenten des oesterreichischen Nationalrats, Wolfgang Sobotka, am Rand der Sondersession des Nationalrats, am Mittwoch, 5. Mai 2021 in Bern. (KEYSTONE/Alessandro della Valle)

Die Flaggen der Schweiz und Österreich vor dem Bundeshaus in Bern. Bild: keystone

Bundesrat Ignazio Cassis hat eine Absichtserklärung zur strategischen Partnerschaft mit Österreich unterzeichnet. Er unterschrieb das Dokument am Samstag in Wien zusammen mit seinem Amtskollegen Aussenminister Alexander Schallenberg. Cassis traf auch Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Die Unterzeichnung meldete die Schweizer Botschaft in Wien auf Twitter. Die Absichtserklärung ist ein unverbindliches Instrument, mit dem die Zusammenarbeit in ausgewählten Bereichen ausgeweitet werden soll.

Ein Beispiel dafür ist laut dem Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Verstärkung bei der Interessenvertretung und die gegenseitige Unterstützung in Drittstaaten. Von dieser Weiterentwicklung der konsularischen Zusammenarbeit würden die Bürgerinnen und Bürger beider Länder profitieren, heisst es weiter.

Kanzler Kurz twitterte: «Mit strategischen Partnerschaften wollen wir die Zusammenarbeit mit anderen Ländern über die EU hinaus stärken. Es freut mich daher, dass Österreich die erste diesbezügliche Erklärung mit der Schweiz unterzeichnet hat.»

Cassis sprach auch auf dem diesjährigen 25. Europa-Forum Wachau. «Der Fokus meiner Rede», heisst es in einem Tweet von Cassis vom Samstag, sei «politischer Dialog für eine gemeinsame Agenda Schweiz-EU». Und ausserdem: «Die Weiterführung der bewährten bilateralen Zusammenarbeit mit der EU bleibt unser übergeordnetes Ziel.»

Am Europa-Forum Wachau werde er die Schweizer Perspektiven nach dem Abbruch der Verhandlungen für ein Rahmenabkommen der Schweiz mit der EU darlegen, hatte Cassis im Vorfeld erklärt. Am Forum nahm unter anderen auch EU-Kommissar Johannes Hahn teil. (sda)

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