10 Milliarden stehen bereit – Kantone zahlten bisher wenig Härtefall-Gelder aus
Wie einer Webseite des Eidg. Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) und des Eidg. Finanzdepartements (EFD) zu entnehmen ist, haben die Kantone zwischen dem 26. September 2020 und dem 28. Februar dieses Jahres rund 492 Millionen Franken an A-Fonds-perdu-Beiträgen an 7207 Unternehmen ausbezahlt.
Zudem erhielten 332 Unternehmen Darlehen von insgesamt rund 52 Millionen Franken. Die Kantone zahlten damit insgesamt rund 544 Millionen Franken aus. Darin enthalten sind Beiträge des Bundes und der Kantone. Der «SonntagsBlick» berichtete zuerst darüber.
Kantone zuständig
Die Kantone sind für die Prüfung der Härtefallgesuche, die Gewährung der Darlehen und die Überweisung der Einzelbeiträge zuständig. Seit Herbst erhalten Unternehmen staatliche Unterstützung, die aufgrund der Covid-19-Pandemie Verluste erlitten.
In der Frühjahrssession stockte das Parlament das Unterstützungsprogramm von bisher zweieinhalb Milliarden Franken auf gut 10 Milliarden Franken auf. Ein Unternehmen gilt als Härtefall, wenn es einen Umsatzeinbruch von mindestens 40 Prozent verzeichnet oder während mehr als 40 Tagen behördlich geschlossen wurde.
Das Parlament verschob zudem die Frist für die Unterstützung von Neugründungen von März auf den Oktober 2020. Damit können auch spätere Neugründungen berücksichtigt werden.
Tempo variiert je nach Kanton
Die Anforderungen an die betroffenen Unternehmen und die Geschwindigkeit der Zahlungen variieren von Kanton zu Kanton. Gemäss der WBF/EFD-Internetseite zahlten die Kantone Zürich und Genf bis am 28. Februar mit je rund 75 Millionen Franken am meisten A-Fonds-perdu-Beiträge aus, gefolgt von den Kantonen Wallis (70 Millionen Franken) und Waadt (51 Millionen).
Der Kanton Bern unterstützte Unternehmen bis am 28. Februar mit knapp 35 Millionen Franken an A-Fonds-perdu-Beiträgen, gefolgt von den Kantonen Schwyz (25 Millionen Franken), Basel-Stadt (24 Millionen) und Aargau (23 Millionen). Dagegen hatten die Kantone Thurgau, Nid- und Obwalden noch kein Geld zugesichert und aus dem Kanton Zug waren keine Angaben vorhanden.
Mit rund 205 Millionen Franken ging der Grossteil der A-Fonds-perdu-Gelder an Gastronomieunternehmen, gefolgt von 76 Millionen für die Hotellerie und 55 Millionen an Reisebüros und -veranstalter.
Nach Angaben des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) konnten einige Kantone erst im März mit Zusicherungen und Auszahlungen beginnen. Diese seien im März jedoch schnell vorangeschritten, teilte das Seco auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mit. Das Staatssekretariat gehe davon aus, dass die Reportingzahlen zum Stand Ende März, die Mitte April veröffentlichen würden, bedeutend höher sein werden. (sda)
