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«Eine abgekartete Sache»: SVP-Ständerat Hannes Germann kritisiert Dreierticket
Der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann, der von der SVP-Fraktion als Bundesratskandidat ausgelassen worden ist, vermutet in der Besetzung des Dreiertickets «eine abgekartete Sache».
Allzu enttäuscht sei er über die Nicht-Nomination zwar nicht gewesen, sagt Germann in einem Gespräch mit den «Schaffhauser Nachrichten» vom Freitag. Er habe die Chancen realistisch eingeschätzt. Geärgert habe ihn allerdings «die Art und Weise, wie die Nomination zustande gekommen ist».
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Für ihn sei nicht nachvollziehbar, weshalb die Findungskommission zum Schluss gekommen sei, sein Schaffhauser Parteikollege und Nationalrat «Thomas Hurter, die beiden Basler und ich seien zwar wählbar, stünden als Kandidaten aber ‹nicht im Vordergrund›.»
Eine Rolle gespielt habe wohl auch, «dass ich sehr eigenständig und unabhängig politisiere». Dies zu ändern und «gegen meine Überzeugung zu handeln» sei er nicht bereit. Entsprechend dem Auftrag, den Politiker gemäss Bundesverfassung haben, habe er «eine eigenständige Linie, denke selber und übernehme Verantwortung für meine Entscheide».
Absolut linientreue Parteikollegen
Er und Hurter hätten offenbar nicht ins Schema der Chefstrategen gepasst. «Die Fraktion hat sich für absolut linientreue Parteikollegen entschieden.» Das müsse er akzeptieren. Auf ihn mache das Ganze aber den Eindruck einer abgekarteten Sache.
Die Ostschweiz werde somit nach dem Abgang von Eveline Widmer-Schlumpf keine Vertretung mehr im Bundesrat haben. Dies, obwohl die Bundesverfassung festhalte, auch die Landesteile seien bei der Besetzung des Bundesrates angemessen zu berücksichtigen.
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Schwer tut sich Germann mit der Nomination des Tessiner Lega-Politikers Norman Gobbi. Dieser ist zwar im Hinblick auf die Bundesratskandidatur der SVP beigetreten, ist im Tessin aber immer noch Mitglied der Lega.
Acht Jahre lang habe sich die SVP «dagegen gewehrt, dass mit der BDP eine Kleinpartei im Bundesrat sitzt», sagt Germann. «Jetzt wird genau ein Vertreter einer solche Gruppierung vorgeschlagen.»
Auf die Frage, ob er selbst eine allfällige Wahl am 9. Dezember annehmen würde, kontert Germann, diese Frage erübrige sich, «da ich nicht als Sprengkandidat verheizt werden möchte». (sda/cma)
