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Herve Falciani, a former IT employee of HSBC bank speaks during a press conference in Divonne, France, near the Swiss border, Wednesday, October 28, 2015. Herve Falciani is accused in Switzerland of unauthorised acquisition of data, financial espionage and violating Swiss bank and business secrecy rules. The Falciani process has been postponed to November 2, 2015 at the Federal Criminal Court in Bellinzona. (KEYSTONE/Jean-Christophe Bott)

Der ehemalige HSBC-Informatiker Hervé Falciani gab in der vergangenen Woche nahe der Schweizer Grenze bekannt, dass er für den Prozess nicht in die Schweiz reisen werde.
Bild: KEYSTONE

Prozess ohne Hauptdarsteller: Ab heute wird über Hervé Falciani geurteilt



Am (heutigen) Montag geht der Prozess am Bundesstrafgericht gegen den Ex-HSBC-Mitarbeiter Hervé Falciani in die zweite Runde. Im Vorfeld kündigte der mutmassliche Bankdatendieb an, nicht nach Bellinzona zu kommen.

Bereits beim Prozessauftakt Mitte Oktober war sein Stuhl leer geblieben. Dieses Mal könnte das Gericht in Abwesenheit des Angeschuldigten urteilen.

Vergangene Woche kündigte Falciani im französischen Divonne-les-Bains an, dass der Prozess am Bundesstrafgericht in Bellinzona erneut ohne ihn stattfinden müsse. Er sei sich bewusst, dass er mit einer milderen Strafe rechnen könne, wenn er vor dem Bundesstrafgericht erscheine, sagte der französisch-italienische Doppelbürger damals.

Falciani sei ein sogenannter «Passierschein» angeboten worden, mit dem er zum Prozess in die Schweiz hätte reisen können, ohne festgenommen zu werden, sagte der Richter Mitte Oktober beim Prozessauftakt am Bundesstrafgericht.

Aussenansicht des Bundesstrafgerichts in Bellinzona, aufgenommen am Dienstag, 1. September 2015. Vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona hat am 1. September 2015, der Prozess zum Insieme-Skandal begonnen. Angeklagt sind ein ehemaliger Beschaffungsverantwortlicher der Eidgenoessischen Steuerverwaltung sowie zwei Chefs von Zulieferunternehmen. Im Visier der Anklage am Bundesstrafgericht ist in erster Linie der ehemalige Beschaffungschef von IT-Dienstleistungen in der Eidgenoessischen Steuerverwaltung. Er muss sich laut Anklageschrift wegen passiver Bestechung, mehrfacher ungetreuer Amtsfuehrung, Urkundenfaelschung und Vorteilsnahme verantworten. (KEYSTONE/Ti-Press/Gabriele Putzu)

Das Bundesstrafgericht in Bellinzona: Für den Prozess gegen Hervé Falciani sind sechs Tage eingeplant.
Bild: TI-PRESS

Whistleblower oder Bankdatendieb

Dem ehemaligen IT-Mitarbeiter wird in der Anklageschrift des Bundesstrafgerichts wirtschaftlicher Nachrichtendienst, unbefugte Datenbeschaffung, Verletzung des Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisses und die Verletzung des Bankgeheimnisses vorgeworfen.

Einige Länder würden seinen Fall jedoch anders bewerten, darunter Spanien, sagte Falciani. Er räumte allerdings auf der Medienkonferenz in der vergangenen Woche in Frankreich ein, gewisse Regeln nicht respektiert zu haben.

Für die einen gilt Falciani als Whistleblower, der einen flächendeckenden Steuerbetrug aufdeckte, andere sehen in ihm einen Dieb, der die Kundendaten der Bank HSBC weiterverkaufte.

Ende 2006 soll Falciani gemäss Anklageschrift Informationen zu 75 Prozent der bei der HSBC eröffneten Konten gestohlen haben. Die Daten soll er anderen Instituten, aber auch ausländischen Behörden angeboten haben. Falciani soll deutsche, englische, italienische, spanische und französische Behörden anvisiert haben.

Falciani lehnt Prozess ab

«In der Schweiz fehlen meiner Ansicht nach die Voraussetzungen für einen fairen und ausgeglichenen Prozess», sagte Falciani in der vergangenen Woche. Es handle sich nur um eine «Arena», in der es darum gehe, den «Schein» zu wahren.

Er sei jedoch bereit, sich vor einer Einrichtung wie dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu verantworten, räumte der ehemalige HSBC-Mitarbeiter ein. Sein Kampf habe sich nicht gegen das Schweizer Bankgeheimnis an sich gerichtet, sagte der 43-Jährige. Ihm sei es vor allem darum gegangen, den Mangel an Transparenz aufzudecken.

Der Prozess ist auf sechs Tage angesetzt. Wann ein Urteil gesprochen wird, ist noch unklar. (trs/sda)

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