Massenproteste in Russland
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Massenproteste in Russland
August 2019: In Moskau sind Massenproteste ausgebrochen
quelle: epa / yuri kochetkov
Der Kreml hat sein wochenlanges Schweigen zu den Massenprotesten in Moskau gegen Polizeigewalt und den Ausschluss von unabhängigen Kandidaten bei der Stadtratswahl gebrochen.
«Wir sind nicht mit den Vielen einverstanden, die die Geschehnisse als politische Krise bezeichnen», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge am Dienstag. Zugleich verteidigte er das international kritisierte Vorgehen der Polizei gegen die Demonstranten.
Der Kreml prüfe die einzelnen Unterlagen zu den Protesten und Festnahmen, sagte Peskow. Ein Eingreifen seitens der Präsidialverwaltung habe aber keine Priorität. Es habe Fälle von Gewalt gegen Vertreter der Sicherheitsorgane gegeben, sagte er.
Den von der Wahl ausgeschlossenen Kandidaten der Opposition empfahl Peskow, sich an die Gerichte zu wenden. Dutzende Oppositionelle waren wegen angeblicher Formfehler - wie in der Vergangenheit – nicht zugelassen worden. Für diesen Samstag sind neue Proteste angekündigt.
Moskaus Bürgermeisteramt steht auch wegen häufiger Protestverbote in der Kritik. Das Demonstrationsrecht steht in der russischen Verfassung. Bei nicht genehmigten Demonstrationen für faire und freie Wahlen zum Moskauer Stadtrat am 8. September hatten Polizeikräfte mit Schlagstöcken auf friedliche Bürger eingeprügelt. Vieles davon ist auf Videos im Internet zu sehen.
Es gab in den vergangenen Wochen fast 3000 vorübergehende Festnahmen. Vielen Beschuldigten drohen Anklagen wegen Anstiftung zu Massenunruhen. Darauf stehen Strafen bis zu 15 Jahren Gefängnis. (aeg/sda/dpa)
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Mitglieder eines geheimen Schwulenclubs in St.Petersburg, 1921. Im Zarenreich war Homosexualität strafbar. Mit der Einführung des neuen Strafgesetzbuches in der Sowjetunion 1921 wurde sie dann legalisiert. Doch nur bis 1933 – Stalin stellte sie abermals unter Strafe. Den Männern drohte bis zu fünf Jahren Gefängnis oder Zwangsarbeit. Manche wurden auf unbestimmte Zeit in psychiatrische Kliniken gesteckt und zu einer «Behandlung» gezwungen. Der Artikel 121 diente auch hervorragend dazu, Regimegegner aus dem Weg zu räumen: Zwischen 1934 und 1991 wurden damit 60'000 bis 250'000 Männer verurteilt. Im heutigen Russland sind homosexuelle Handlungen gesetzlich zwar legal, doch noch immer mit allerhand Repressalien verbunden, in Tschetschenien werden Homosexuelle gar verfolgt.
bild: wikimedia ...
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