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Portugal: Konservatives Bündnis verliert wohl absolute Mehrheit in Portugal

04.10.15, 23:56

Das konservative Regierungsbündnis hat die Parlamentswahl in Portugal gemäss einem Zwischenergebnis zwar gewonnen, die absolute Mehrheit im Parlament wohl aber verloren. Die Wahl galt auch als Abstimmung über Sparkurs von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho.

Nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmen kam die Zwei-Parteien-Allianz «Portugal à Frente» (PàF/Portugal voran) Passos auf rund 41 Prozent. Damit stand die bisherige absolute Mehrheit der Regierung im Lissabonner Parlament allerdings auf der Kippe.

Der 51-jährige gelernte Ökonom hatte zwar verhindert, dass Portugal zu einem «zweiten Griechenland» wurde, war aber im Land wegen der starken Kürzungen und Steuererhöhungen scharf kritisiert worden.

Passos will das Sparprogramm 2016 nach Möglichkeit fortsetzen. Er hatte vor «Chaos» im Falle einer linken Machtübernahme gewarnt. 2011 hatten die Konservativen etwas mehr als 50 Prozent erreicht.

Dennoch bezeichnete PàF-Sprecher Marco António Costa das Ergebnis als einen «grossen Sieg». Man hoffe nun, dass man eine «stabile Regierung» werde bilden können. Verliert das Bündnis allerdings die absolute Mehrheit, steht dem Land wohl eine schwierige Regierungsbildung bevor.

Sozialisten sind enttäuscht

Die Sozialistische Partei (PS) von Oppositionsführer António Costa, der bei einem Sieg dem Sparen ein jähes Ende setzen wollte, lag unterdessen nur bei rund 31.5 Prozent. PS-Sprecher räumten ein, man sei hinter den Erwartungen zurückgeblieben.

Zwei kleinere Parteien schnitten besser ab, als zunächst erwartet worden war: die CDU (ein Bündnis aus Kommunisten und Grünen) und der Linksblock (BE). Die marxistische BE kam auf acht Prozent der Stimmen, die CDU lag bei knapp sieben Prozent.

Die Sozialisten und auch die beiden anderen linken Parteien teilten bereits mit, dass sie eine konservative Minderheitsregierung auf keinen Fall mittragen wollten. Über eine linke Regierungskoalition wurde im Vorfeld der Wahl allerdings nicht gesprochen.

Beschwerlicher Weg zurück

Portugal war 2011 von der EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) mit 78 Milliarden Euro vor dem Bankrott bewahrt worden. Nach drei Jahren unter dem EU-Rettungsschirm steht das Land seit Mai 2014 finanziell wieder auf eigenen Beinen. 2014 wurde nach drei Rezessionsjahren in Serie ein Wachstum von 0.9 Prozent erreicht. (sda/dpa/reu/afp)

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Yanik Freudiger, 23.2.2017
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