Die Sammelfrist für drei Initiativen der Auto-Partei ist Ende November abgelaufen, ohne dass die nötigen Unterschriften eingereicht wurden. Dies teilte die Bundeskanzlei im «Bundesblatt» vom Dienstag mit. Die Auto-Partei, die seit 1999 nicht mehr im Nationalrat vertreten ist, hatte das Scheitern der drei Initiativen bereits Anfang November angekündigt.
Am meisten Unterschriften brachte die auto-partei.ch nach eigenen Angaben noch für die Initiative «Ja zu vernünftigen Tempolimiten» zusammen. Mit diesem Begehren wollte die Partei erreichen, dass auf Autobahnen mit 130 statt wie heute 120 km/h gefahren werden darf. Auf Hauptstrassen ausserorts sollte Tempo 100 gelten.
Mit einem zweiten Volksbegehren unter dem Titel «Strassengelder gehören der Strasse» forderte die Partei, dass der Ertrag der Mineralölsteuer künftig vollumfänglich in die Strasseninfrastruktur fliesst. Heute geht die Hälfte davon in die Bundeskasse.
Die dritte gescheiterte Volksinitiative der auto-partei.ch trug den Titel «Freie Fahrt statt Mega-Staus» und verlangte den Ausbau von mehreren Abschnitten der Nationalstrassen auf sechs Spuren. Finanziert werden sollte dies mit Erträgen aus der Treibstoff-Verbrauchssteuer und der Nationalstrassenabgabe. (whr/sda)
