Basel

Basel: Eine Ohrfeige für den VCS und ein klares Ja zum Taxi-Gesetz

Basel: Eine Ohrfeige für den VCS und ein klares Ja zum Taxi-Gesetz

16.11.2015, 02:4316.11.2015, 06:27
  • Die Basler Stimmberechtigten halten laut der «Basler Zeitung» nichts von der Strassen-Initiative. 73 Prozent stimmten dagegen, das ist eindeutig. Auch der Gegenvorschlag hatte mit 54 Prozent Nein-Stimmen keine Chance. 
  • Die Initiative hätte auf sämtlichen Hauptstrassen Velostreifen, durchgehende Trottoirs und an Kreuzungen eine konsequente Priorisierung des ÖV gefordert. 
  • Wo dies nicht möglich gewesen wäre, hätte Tempo 30 eingeführt werden müssen. Der Gegenvorschlag schwächte diese Ziele etwas ab.
  • Der Urheber der Initiative, der Verkehrs-Club der Schweiz (VCS), glaubt, dass die Vorlage deshalb durchrasselte, weil die komplexen Inhalte weniger gut vermittelt werden konnten als das Gegenargument, wonach dem Ansinnen zahlreiche Parkplätze zum Opfer fallen würden.
  • Fakt ist: Bei einer Annahme wären bis zu 1800 oberirdische Parkplätze weggefallen.
  • Die zweite grosse Abstimmung – das revidierte Taxigesetz – wurde klar angenommen. Damit werden die Bestimmungen für Unternehmen und Taxifahrer verschärft.
  • So müssen die Fahrer etwa eine Chauffeurprüfung absolvieren und dürfen keine gravierenden Vorstrafen haben. Auch bei den Taxihaltern wird die Bewilligungspraxis verschärft. (rwy)

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