Donald Trump
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Hat Trump den Russland-Ermittler Mueller belogen? Das war Trumps Montag

US-Präsident Donald Trump steht im Amtsenthebungsverfahren weiter unter Druck. Nun sollen seine Aussagen in der Russland-Affäre gegenüber Sonderermittler Robert Mueller überprüft werden.



Ein Artikel von

T-Online

Donald Trump droht als US-Präsident die Amtsenthebung. Ihm wird vorgeworfen, die Macht seines Amtes missbraucht zu haben. Sein Team hat demnach die Ukraine unter Druck gesetzt, an einer politisch motivierten Kampagne gegen den demokratischen Rivalen Joe Biden mitzuwirken. Ein Whistleblower aus dem Geheimdienst hat die Affäre ins Rollen gebracht.

Fast täglich kommen neue Details ans Licht. So auch am Montag:

Hat Donald Trump gegenüber Russland-Ermittler Robert Mueller gelogen?

FILE - In this June 13, 2013 file photo, FBI Director Robert Mueller listens as he testifies on Capitol Hill in Washington, as the House Judiciary Committee held an oversight hearing on the FBI.  Special Counsel Robert Mueller’s team of lawyers investigating potential coordination between Russia and the Trump campaign is still growing, but its early composition reveals a breadth of experience in criminal law and in following the money.  (AP Photo/J. Scott Applewhite)

Robert Mueller leitete die Untersuchungen in der Russland-Affäre. Bild: AP/AP

Das Repräsentantenhaus hat Ermittlungen eingeleitet, um zu untersuchen, ob US-Präsident Donald Trump gegenüber Sonderermittler Robert Mueller während der Russland-Untersuchung gelogen hat. Das soll der Generalanwalt des Repräsentantenhauses am Montag (Ortszeit) vor einem Berufungsgericht in Washington bestätigt haben, um Akten von Muellers Untersuchung anzufordern. «Hat der Präsident gelogen?», sagte Douglas Letter laut US-Medienberichten in der Anhörung.

Wie die «Washington Post» berichtet, wollen die Ermittler überprüfen, ob die schriftlichen Antworten des US-Präsidenten an Mueller, in der Affäre um auf Wikileaks veröffentlichte Emails von seiner Konkurrentin Clinton während des US-Wahlkampfes 2016, wahrheitsgemäss gewesen seien. Die angeforderten Unterlagen hätten «direkten Einfluss darauf», ob Trump die Untersuchung des Sonderermittlers behindert habe, so Letters.

Hintergrund für die Untersuchung sei die Verurteilung von Trumps langjährigem Berater Roger Stone gewesen. Stone wurde wegen Falschaussagen und Justizbehinderung in der Russland-Affäre schuldig gesprochen. In dem Verfahren wurden auch Beweise präsentiert, dass Trump von den Veröffentlichungsplänen von Wikileaks wusste. Er habe Gespräche mit Stone darüber geführt, wie die Informationen seiner Wahlkampagne helfen könnten. In einer schriftlichen Aussage an Mueller schrieb Trump jedoch, dass er sich daran nicht erinnern könne.

Trump erwägt Aussage in Impeachment-Ermittlung

US-Präsident Donald Trump erwägt, dem Kongress bei den Impeachment-Ermittlungen gegen ihn Fragen zu beantworten. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, habe vorgeschlagen, dass er selbst zu der Affäre aussage, und erklärt, er könne dies auch schriftlich tun, schrieb Trump am Montag auf Twitter. Diese Idee gefalle ihm, und er werde dies ernsthaft in Betracht ziehen, obwohl er nichts Falsches getan habe und das unfaire Verfahren eigentlich nicht unterstützen wolle. Ihm gehe es darum, den Kongress dazu zu bringen, sich wieder auf die eigentlich drängenden Fragen zu konzentrieren.

Nancy Pelosi legt Trump den Rücktritt nahe

epaselect epa07996152 Speaker of the House Nancy Pelosi speaks to the media about the impeachment inquiry into US President Donald J. Trump, on Capitol Hill in Washington, DC, USA, 14 November 2019. She also spoke about the DACA case before the Supreme Court.  EPA/JIM LO SCALZO

Nancy Pelosi hat eine klare Meinung über Trumps Verhalten. Bild: EPA

«Was der Präsident getan hat, ist so viel schlimmer als das, was Richard Nixon getan hat», sagte die führende US-Demokratin Nancy Pelosi dem Fernsehsender CBS. Nixon sei sein Land so wichtig gewesen, dass er die Notwendigkeit seines Rücktritts selbst eingesehen habe. Richard Nixon war im Zuge der Watergate-Enthüllungen zurückgetreten. Weiter nannte Pelosi Donald Trump einen "Hochstapler", der aufgrund eigener Unsicherheit die frühere US-Botschafterin in der Ukraine auf Twitter attackiert habe.

Verwendete Quellen: Mit Material der Nachrichtenagenturen dpa, AFP, Reuters

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    Alle Leser-Kommentare
  • Lowend 19.11.2019 10:47
    Highlight Highlight 🤔 Die grösste Schlagzeile der Welt wäre:

    «Trump sagt die Wahrheit!» 😉
  • DrDeath 19.11.2019 10:07
    Highlight Highlight Wie jetzt, Trump? Wie jetzt, gelogen? Kann doch gar nicht sein!!! Völlig undenkbar, diese beiden Worte in einem Satz zu verwenden!
  • Ueli Blocher 19.11.2019 09:41
    Highlight Highlight Jetzt haben die Trump an den Eiern!
    Er hat Müller die Fragen Schriftlich und Verbindlich beantwortet. Und ja, welche Überraschung, er hat Gelogen! Und das konnte nicht Langfristig gut gehen. Sie Ertapten ihn mit seinem Knastbruder Freund Roger Stone!
    Na Trumpies, wenn ja an der ganzen Russland Geschichte ja nichts ist und der Müller Bericht nur heisse Luft? Warum gehen immer mehr deswegen ins Gefägnis? Und warum muss Trump arüber Lügen? Schriftlich! Die Antworten die er mit den Anwälten Ausarbeitete, sind Falsch! Wie lange schauen die Reps noch zu?
  • Thomas G. 19.11.2019 08:18
    Highlight Highlight Herr Löpfe schiebt sicher überstunden. Jeden Tag zig Stunden Hearing-Videos ist kein Zuckerschlecken! Ich hoffe watson hat ihm den Popcorn-Vorrat gut gefüllt 😀
    • das hani ghört 19.11.2019 18:41
      Highlight Highlight warum immer gegen löpfe?

      verstehe das echt nicht...??

      kennt ihr Euch Privat?
  • Bruuslii 19.11.2019 07:44
    Highlight Highlight "Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, habe vorgeschlagen, dass er selbst zu der Affäre aussage, und erklärt, er könne dies auch schriftlich tun, schrieb Trump am Montag auf Twitter."

    nancy bemuttert da trump ganz schön ordentlich. ich hab das gefühl, die weis wo die knöpfe drücken, damit das riesen baby überhaupt irgendwie selbst mitmacht.
    • MarGo 19.11.2019 08:35
      Highlight Highlight Klar wollen die Dems Trump auf dem heissen Stuhl sehen... die Vakuumbirne würde sich in den ersten 20 sek. selbst in die Sch***e reiten... aber die Reps werden das mit aller Macht zu verhindern wissen, denn auch die wissen, wie geistig umnachtet der Potus ist...
    • Bruuslii 19.11.2019 08:47
      Highlight Highlight margo, genau deshalb war nancy schlau genung, ihm den schriftlichen weg anzubieten.
      schliesslich geht's hier nicht um parteipolitik, sondern darum den fall aufzuklären.
      da wäre ein echtes statment wünschenswert, anstatt immer nur das twitter-gewitter, bei dem psy45 nachher wieder behaupten kann, das sei nur social-media und nicht ernst zu nehmen.

      zeigt aber auch, auf welchem kindergarten-niveau hier trump entgegengekommen werden muss.
  • Spooky 19.11.2019 07:32
    Highlight Highlight Robert Mueller hat damals in Bezug auf die Massenvernichtungsmittel im Irak gelogen.

    Die ersten Bomben fielen 2003, acht Jahre später zogen sich die amerikanischen Soldaten aus dem Irak zurück. Einer US-Studie zufolge starben während des Irak-Krieges und der anschließenden Besatzung eine halbe Million Iraker. Und das ist eine "niedrige Schätzung".
    [https://www.sueddeutsche.de/politik/us-studie-500-000-iraker-starben-im-irak-krieg-1.1795930]

Greta Thunberg zur «Person of the Year» gekürt

Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg wurde vom US-amerikanischen «Time»-Magazin zur Person des Jahres gekürt. Damit ist sie die jüngste Person, die je mit diesem Titel gewürdigt wurde.

Zur Begründung erklärte das US-Nachrichtenmagazin am Mittwoch, der 16-Jährigen sei es gelungen, «Sorgen über den Planeten in eine weltweite Bewegung zu verwandeln, die einen globalen Wandel verlangt».

Edward Felsenthal, CEO und Chefredaktor des «Time»-Magazins, schrieb zu der Entscheidung auf Twitter:

Thunberg …

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