Die Schweiz nimmt in den nächsten zwei Jahren weitere 2000 besonders verletzliche Flüchtlinge auf. Das hat der Bundesrat am Freitag beschlossen. Aufgenommen werden vor allem Menschen, die in die Nachbarländer Syriens geflüchtet sind, dort aber nicht bleiben können.
Es handle sich vorwiegend um Familien, Frauen und Kinder, aber auch um Betagte und Kranke, schreibt das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD). Die Menschen, welche die Schweiz aufnehmen will, wurden vom UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) bereits als Flüchtlinge anerkannt. Vor der Einreise werden ihre Dossiers jedoch wie üblich dem Nachrichtendienst zur Prüfung unterbreitet.
Mit seinem Beschluss setze der Bundesrat die humanitäre Tradition der Aufnahme von anerkannten Flüchtlingen in Gruppen fort, die er 2013 wieder aufgenommen habe, schreibt das EJPD.
Im Frühjahr 2015 hatte der Bundesrat die Aufnahme von 3000 Personen aus der Krisenregion bewilligt. Damit unterstützte die Schweiz die Programme zur Umsiedlung (Resettlement) des UNHCR und Umverteilung (Relocation) der EU. Das Resettlement-Kontingent wird Anfang 2017 ausgeschöpft sein.
Für die Integration setzt der Bund 12'000 Franken pro Person ein, zusätzlich zur ordentlichen Integrationspauschale von 6000 Franken. Er begründet das mit der Herausforderung, welche die Integration bei besonders verletzlichen Personen darstelle.
Für das laufende Jahr erwartet der Bund weniger als 30'000 Asylgesuche, gut ein Viertel weniger als 2015. Der Anteil der Schweiz an allen in Europa gestellten Asylgesuchen liege derzeit bei rund 2 Prozent, schreibt das EJPD. Das sei der tiefste Wert seit 20 Jahren.
Fortgesetzt wird auch die Hilfe vor Ort. Zusätzlich zu den bisher dafür eingesetzten rund 250 Millionen Franken wird für 2017 im Rahmen des Budgets für internationale Zusammenarbeit 66 Millionen Franken bereitgestellt. Zudem prüft das Aussendepartement (EDA) derzeit die Eröffnung eines humanitären Büros in Damaskus. (sda)
