Deutschland: Aktivisten beenden Anti-Braunkohle-Proteste in Ostdeutschland

Deutschland: Aktivisten beenden Anti-Braunkohle-Proteste in Ostdeutschland

15.05.2016, 18:08

Anti-Kohle-Proteste in der ostdeutschen Lausitz sind am Sonntag beendet worden. Das Aktionsbündnis «Ende Gelände» sprach von einem erfolgreichen Aktionswochenende.

In dessen Verlauf hatten Aktivisten den Betrieb eines Kohlekraftwerks sowie eines Tagebaus massiv gestört. «Das Aktionswochenende hat alle unsere Erwartungen übertroffen», erklärte das Aktionsbündnis «Ende Gelände» am Sonntagnachmittag nach 48 Stunden Blockade.

Seit Samstagnachmittag hatten hunderte Aktivisten im Braunkohlerevier im Süden Brandenburgs die Gleise für die Kohlezüge besetzt gehalten. Damit schnitten sie das Kraftwerk Schwarze Pumpe vom Kohlenachschub ab.

Der Betreiber Vattenfall hatte daraufhin die Leistung drosseln müssen und befürchtet, dass mittelfristig eine Komplettabschaltung nötig würde. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke warf den Aktivisten aus mehreren Ländern Gewalttätigkeit und Nötigung vor.

Die Proteste in der Lausitz waren Teil der weltweiten Aktionsreihe «#breakfree2016», die sich gegen die Verstromung fossiler Rohstoffe wie Kohle und Öl richtet. Braunkohle gilt als besonders klimaschädlich. An den verschiedenen Protestaktionen beteiligten sich über das Pfingstwochenende etwa 2000 Menschen auf dem riesigen Tagebaugelände.

Vattenfall-Anzeigen zurückgewiesen

Vattenfall kündigte während der Blockade an, alles zu tun, um die Versorgung aufrechtzuerhalten, und forderte wiederholt ein Eingreifen der Polizei. Der Konzern erstattete Anzeige unter anderem wegen Hausfriedensbruch und Nötigung und forderte die Polizei wiederholt zum Einschreiten auf.

Diese teilte am Samstag mit, die Staatsanwaltschaft sehe in dem Eindringen der Demonstranten keinen Hausfriedensbruch, weil das riesige Gelände nur zum Teil umzäunt sei. Die Aktivisten hätten sich im Tagebau nach erster Prüfung auch nicht der Nötigung schuldig gemacht, da der Betrieb seit Donnerstag ruhe.

Das Werk Schwarze Pumpe versorgt die nahen Städte Spremberg in Brandenburg und Hoyerswerda in Sachsen mit Fernwärme. In beiden Städten gebe es Spitäler, die Warmwasser und Heizwärme vom Kraftwerk bezögen, sagte ein Vattenfall-Sprecher.

Das Protestbündnis teilte nach der Besetzung mit, Schwarze Pumpe erzeuge nur noch 20 Prozent der gewöhnlichen Leistung und bezog sich auf die Leipziger Strombörse. Vattenfall machte dazu keine Angaben.

Aktivisten hatten das Gelände des Kraftwerks am Samstag gestürmt. Darauf nahm die Polizei rund 130 Menschen vorläufig fest. Am Freitag hatte der Protest mit der Besetzung des Tagebaus Welzow-Süd durch rund 1500 Aktivisten begonnen; tags darauf kam es zu den Gleisblockaden. (sda/afp/dpa)

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