Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

EU-Kommission bestätigt Junckers Schweiz-Besuch



Die EU-Kommission hat am Freitag den Besuch von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kommende Woche in der Schweiz offiziell bestätigt. «Präsident Juncker wird am Donnerstag in die Schweiz fahren», sagte ein EU-Kommissionsprecher.

Zwar hatte der Bundesrat den Besuch von Juncker am 23. November anlässlich der Von-Wattenwyl-Gespräche am vergangenen Freitag bestätigt, doch Brüssel hielt sich bis jetzt noch bedeckt.

Mit dem Besuch Junckers soll nach einer turbulenten Phase die Normalisierung der Beziehung Schweiz-EU demonstriert werden. Denn nach dem Ja zur Masseneinwanderungsinitiative im Februar 2014 legte Brüssel praktisch alle Verhandlungen mit Bern auf Eis. Nach einem Besuch von Bundespräsidentin Doris Leuthard Anfang April dieses Jahres begann sich die Situation wieder zu entspannen.

Mehrere Dossiers auf gutem Weg

Dies zeigt sich darin, dass das von der EU bisher blockierte Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung von Konformitätsbewertungen endlich aktualisiert wurde - etwas, das normalerweise ohne grossen Aufhebens geschieht und für die Schweizer Wirtschaft äusserst wichtig ist.

Am Dienstag wurde zudem bekannt, dass die für die Schweizer Börse äusserst wichtige Anerkennung ihrer Gleichwertigkeit durch die EU vorbereitet ist. Diese Erklärung braucht die Börse, um weiter europaweit Handel zu treiben. Die EU-Kommission muss diese nun noch verabschieden, was sie «bis Ende Jahr» machen werde, hiess es aus Kommissionskreisen.

Auch gaben die EU-Staaten letzte Woche grünes Licht für die Verknüpfung der Emissionshandelssysteme (ETS) zwischen der Schweiz und der EU. Ausserdem empfahl die EU-Kommission, mit der Schweiz Verhandlungen über deren Beitritt zur Europäischen Eisenbahnagentur aufzunehmen.

Fragezeichen Kohäsionsbeitrag

Im Gegenzug erwartet die EU von der Schweiz die bedingungslose Zusage für einen neuen Kohäsionsbeitrag. Denn aus der Sicht Brüssels ist dieser die Gegenleistung für den Schweizer Zugang zum EU-Binnenmarkt.

Bern sieht das aber anders: Der frühere Aussenminister Didier Burkhalter hatte im Parlament erklärt, der Bundesrat knüpfe den neuen Kohäsionsbeitrag an Fortschritte in anderen Dossiers zwischen der Schweiz und der EU.

Die offizielle Zusage Berns für einen weiteren Kohäsionsbeitrag steht noch aus. Bundesratssprecher André Simonazzi sagte am letzten Mittwoch nach der Sitzung der Landesregierung lediglich, der Kohäsionsbeitrag sei Thema der Diskussion gewesen. Informieren will der Bundesrat darüber erst beim Schweiz-Besuch von Juncker. (sda)

Das könnte dich auch interessieren:

«Der Drogenkonsum war nicht das Schlimmste» – Jasmin über ihr Leben bei süchtigen Eltern

Link zum Artikel

An dieser Monsterschlange mussten Skifahrer anstehen, um auf den Lift zu kommen 😨

Link zum Artikel

Kehrt Arno Del Curto rechtzeitig heim und ist es Kloten zu wohl in der Swiss League?

Link zum Artikel

«Black Mirror» in Utrecht – so sieht die Vision eines «gesunden Wohnviertels» aus

Link zum Artikel

«Obwohl ich ihn heiraten will, kriege ich jetzt Panik …»

Link zum Artikel

«Nazis raus» – die grossartige Fan-Reaktion gegen einen Rassisten im Stadion

Link zum Artikel

«Natürlich hatte ich schon mit Piloten Sex»: Eine Swiss-Stewardess erzählt

Link zum Artikel

Mirage-Skandal lässt grüssen: 5 Dinge, die du zu einer möglichen Crypto-PUK wissen musst

Link zum Artikel

Du kannst mit dem letzten Penalty alles klar machen … UND DANN SCHIESST DU SO?!

Link zum Artikel

Du willst Polizist werden? Dann musst du zuerst dieses Deutsch-Diktat meistern

Link zum Artikel

15-Jähriger greift Schwule vor Zürcher Gay-Club an – das hat Folgen für die Justiz

Link zum Artikel

Massive Störungen bei Swisscom ++ Notrufnummern ausgefallen ++ Panne auch in Deutschland

Link zum Artikel

«Etwas pendeln»: Was der Bundesrat im Kampf gegen die SVP besser machen muss

Link zum Artikel

Sander-Sieg, Biden-Frust, Trump-Wut: Alles zur Vorwahl in New Hampshire

Link zum Artikel

Ohne die Fehler der Initianten hätte es die Wohnbau-Vorlage (wohl) geschafft

Link zum Artikel

Schweizer Skifest in Chamonix! Loic Meillard gewinnt vor Thomas Tumler

Link zum Artikel

Ein (sonniges) Trump-Foto erhitzt die Gemüter – aber ist es auch echt? 🙈

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Das könnte dich auch interessieren:

«Der Drogenkonsum war nicht das Schlimmste» – Jasmin über ihr Leben bei süchtigen Eltern

47
Link zum Artikel

An dieser Monsterschlange mussten Skifahrer anstehen, um auf den Lift zu kommen 😨

114
Link zum Artikel

Kehrt Arno Del Curto rechtzeitig heim und ist es Kloten zu wohl in der Swiss League?

32
Link zum Artikel

«Black Mirror» in Utrecht – so sieht die Vision eines «gesunden Wohnviertels» aus

73
Link zum Artikel

«Obwohl ich ihn heiraten will, kriege ich jetzt Panik …»

129
Link zum Artikel

«Nazis raus» – die grossartige Fan-Reaktion gegen einen Rassisten im Stadion

65
Link zum Artikel

«Natürlich hatte ich schon mit Piloten Sex»: Eine Swiss-Stewardess erzählt

231
Link zum Artikel

Mirage-Skandal lässt grüssen: 5 Dinge, die du zu einer möglichen Crypto-PUK wissen musst

53
Link zum Artikel

Du kannst mit dem letzten Penalty alles klar machen … UND DANN SCHIESST DU SO?!

11
Link zum Artikel

Du willst Polizist werden? Dann musst du zuerst dieses Deutsch-Diktat meistern

118
Link zum Artikel

15-Jähriger greift Schwule vor Zürcher Gay-Club an – das hat Folgen für die Justiz

382
Link zum Artikel

Massive Störungen bei Swisscom ++ Notrufnummern ausgefallen ++ Panne auch in Deutschland

148
Link zum Artikel

«Etwas pendeln»: Was der Bundesrat im Kampf gegen die SVP besser machen muss

146
Link zum Artikel

Sander-Sieg, Biden-Frust, Trump-Wut: Alles zur Vorwahl in New Hampshire

138
Link zum Artikel

Ohne die Fehler der Initianten hätte es die Wohnbau-Vorlage (wohl) geschafft

143
Link zum Artikel

Schweizer Skifest in Chamonix! Loic Meillard gewinnt vor Thomas Tumler

12
Link zum Artikel

Ein (sonniges) Trump-Foto erhitzt die Gemüter – aber ist es auch echt? 🙈

153
Link zum Artikel

Das könnte dich auch interessieren:

«Der Drogenkonsum war nicht das Schlimmste» – Jasmin über ihr Leben bei süchtigen Eltern

47
Link zum Artikel

An dieser Monsterschlange mussten Skifahrer anstehen, um auf den Lift zu kommen 😨

114
Link zum Artikel

Kehrt Arno Del Curto rechtzeitig heim und ist es Kloten zu wohl in der Swiss League?

32
Link zum Artikel

«Black Mirror» in Utrecht – so sieht die Vision eines «gesunden Wohnviertels» aus

73
Link zum Artikel

«Obwohl ich ihn heiraten will, kriege ich jetzt Panik …»

129
Link zum Artikel

«Nazis raus» – die grossartige Fan-Reaktion gegen einen Rassisten im Stadion

65
Link zum Artikel

«Natürlich hatte ich schon mit Piloten Sex»: Eine Swiss-Stewardess erzählt

231
Link zum Artikel

Mirage-Skandal lässt grüssen: 5 Dinge, die du zu einer möglichen Crypto-PUK wissen musst

53
Link zum Artikel

Du kannst mit dem letzten Penalty alles klar machen … UND DANN SCHIESST DU SO?!

11
Link zum Artikel

Du willst Polizist werden? Dann musst du zuerst dieses Deutsch-Diktat meistern

118
Link zum Artikel

15-Jähriger greift Schwule vor Zürcher Gay-Club an – das hat Folgen für die Justiz

382
Link zum Artikel

Massive Störungen bei Swisscom ++ Notrufnummern ausgefallen ++ Panne auch in Deutschland

148
Link zum Artikel

«Etwas pendeln»: Was der Bundesrat im Kampf gegen die SVP besser machen muss

146
Link zum Artikel

Sander-Sieg, Biden-Frust, Trump-Wut: Alles zur Vorwahl in New Hampshire

138
Link zum Artikel

Ohne die Fehler der Initianten hätte es die Wohnbau-Vorlage (wohl) geschafft

143
Link zum Artikel

Schweizer Skifest in Chamonix! Loic Meillard gewinnt vor Thomas Tumler

12
Link zum Artikel

Ein (sonniges) Trump-Foto erhitzt die Gemüter – aber ist es auch echt? 🙈

153
Link zum Artikel

Abonniere unseren Newsletter

0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen