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Spanien: Rajoys Konservative gewinnen Neuwahl in Spanien



Die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy hat die vorgezogene Parlamentswahl in Spanien gewonnen. Nach dem vorläufigen Endergebnis gewann die PP am Sonntag 137 der insgesamt 350 Sitze im Parlament, 14 mehr als bei der Wahl am 20. Dezember.

Die Rajoy-Partei verfehlte allerdings klar die absolute Mehrheit und wird zur Bildung einer Regierung auf einen Bündnispartner angewiesen sein. Die Sozialisten (PSOE) erzielten laut Angaben des Innenministeriums mit 85 Sitzen, 5 weniger als bisher, ihr schlechtestes Ergebnis in der jüngeren Geschichte, behaupteten sich aber als zweitstärkste Partei.

Die Allianz um die Linkspartei Podemos blieb weit hinter den Erwartungen zurück und kam wie bei der Dezemberwahl auf 71 Mandate. Die liberalen Ciudadanos (Bürger) gewannen 32 Sitze, 8 weniger als bisher. Die Wahlbeteiligung war mit 69.8 Prozent geringen als im Dezember.

Die Neuwahl nach nur einem halben Jahr war notwendig geworden, weil sich die Parteien nach der vorherigen Wahl auf keine Koalition einigen konnten. Die Regierungsbildung scheiterte damals. Auch dieses Mal dürfte sie sich als schwierig gestalten.

Der Spitzenkandidat der Sozialisten (PSOE), Pedro Sánchez, feierte den zweiten Platz. Auf einer Pressekonferenz deutete der 44-Jährige in Madrid auch an, dass die Sozialisten - wie mehrfach erklärt - keine grosse Koalition mit der konservativen Volkspartei (PP) des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy bilden werden.

Stärkste Kraft des Wandels

Die Wähler hätten sich erneut für einen Wandel ausgesprochen, und die Sozialisten seien «die stärkste Kraft des Wandels», betonte er. Er wolle unter anderem für die «Wiederherstellung eines sozialen, demokratischen und liebenswürdigen Europas» arbeiten.

Entgegen den meisten Umfragen konnten die Sozialisten den zweiten Platz vor der linken Protestpartei Podemos (Wir können) behaupten. Sánchez räumte derweil auch den Sieg der konservativen Volkspartei (PP) ein. Er habe Rajoy bereits angerufen und beglückwünscht.

Der Spitzenkandidat von Podemos (Wir Können), Pablo Iglesias, räumte nach der Neuwahl ein «unbefriedigendes Abschneiden» ein. «Wir hatten andere Erwartungen», erklärte der 37-jährige Politologe am späten Abend in Madrid.

Iglesias betonte allerdings, seine Partei habe sich als politische Kraft konsolidiert. Der Weg von Podemos, das vor zwei Jahren praktisch nicht existiert habe, sei beeindruckend. Und er sei nicht zu Ende, versicherte er. «Unser Ziel ist immer der Sieg.» (sda/dpa)

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