Die EU-Kommission wirft der russischen Regierung vor, gezielt Falschmeldungen in Europa zu verbreiten. Als ein Beispiel nannte Sicherheitskommissar Julian King jüngste Berichte, wonach die Europäische Union in Georgien Inzest verharmlosen soll.
«Es besteht kaum ein Zweifel daran, dass wir es gegenwärtig mit einer ausgeklügelten, sorgfältig orchestrierten regierungsgestützten pro-russischen Desinformationskampagne zu tun haben», schreibt King in einem Meinungsbeitrag für die «Welt» am Samstag. «Das russische Militär nimmt das Internet offenbar als ein neues Einsatzgebiet wahr, in dem Falschinformationen als Waffe eingesetzt werden.»
Europa müsse gegen diese Desinformationen vorgehen, sagte der Brite. Die Bedrohungen im Cyberspace umfassten etwa Hackerangriffe und Schadstoffsoftware, terroristische Online-Propaganda bis hin zum Versuch, mit «Fake News» das Verhalten einer grossen Zahl von Menschen zu manipulieren «und unsere offenen demokratischen Systeme zu einer Waffe zu machen, die sich gegen uns selbst richtet».
Er betonte, die beste Verteidigung gegen Desinformation sei, sie zu entlarven und dafür zu sorgen, dass die Menschen mit einem kritischen Verstand gerüstet seien, um Glaubwürdiges von Erlogenem zu unterscheiden. Die Kommission starte deshalb eine Reihe von Projekten, um die Medienkompetenz der Bürger zu verbessern. Zudem arbeite man mit Online-Plattformen zusammen, um gegen illegale Online-Inhalte wie Hetze und Anstiftung zum Terrorismus vorzugehen.
Vor der deutschen Bundestagswahl hatte die Spionageabwehr monatelang gewarnt, russische Stellen könnten wie in den USA oder Frankreich versuchen, die Abstimmung zu beeinflussen. Hinweise darauf fanden sich anschliessend aber nicht. (sda/dpa)
