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1. August: Bundesräte reden sich am 1. August quer durch die Schweiz



Eine wahre Tour de Suisse absolvieren die Mitglieder der Landesregierung am 1. August. In seiner ersten Bundesfeier-Ansprache als Bundesrat hat Verteidigungsminister Guy Parmelin (SVP) an die Gründungsmythen der Schweiz erinnert.

Sie zeigten, wie wichtig die Freiheit als Bindeglied zwischen den Sprachgemeinschaften und den Kantonen stets gewesen sei, sagte Parmelin vor Jugendlichen im Nationalen Sportzentrum in Tenero TI. Die Schweiz sei punkto politischer Stabilität und Wirtschaftskraft ein Erfolgsmodell. Dies sei umso höher zu bewerten, da viele Länder auf der Welt in Konflikte verwickelt seien und Mühe hätten, ein Gleichgewicht zu finden.

Der 1. August stelle eine Gelegenheit dar, sich darauf zu besinnen, dass sich die Bürger der Schweiz in einem Land verwirklichen können, das die Freiheit nie der Kontrolle geopfert habe oder je opfern werde. Es sei deshalb aber umso wichtiger, gegenüber möglichen Gefahren stets wachsam zu bleiben, welche die Sicherheit und den Rechtsstaat in Gefahr bringen könnten, sagte der Verteidigungsminister.

Warnung vor Wutbürgern

In Schaffhausen ereignete sich derweil Historisches. Als erstes Regierungsmitglied seit der Gründung des Bundesstaats im Jahr 1848 hielt Bundesrätin Doris Leuthard eine 1.-August-Rede im Kanton. In dieser sprach sie Bürgerinnen und Bürgern Mut zu.

Zwar sei die Welt des 21. Jahrhunderts «kein Streichelzoo» und die Schweiz nicht gefeit vor «perfiden Anschlägen». Doch sei die Schweiz eine Erfolgsgeschichte. «Darauf lässt sich bauen.» Leuthard warnte vor «Empörungsdemokraten».

Der «Empörungsdemokrat» finde nur den schnellen Applaus. Doch in einer komplexen Welt gebe es keine simplen Rezepte. Dafür seien auch die Menschen zu vielfältig, sagte Leuthard gemäss Redetext. «Sich auf Neues einzulassen, ist nicht einfach», gestand sie ein. «Meistens zieht der Mensch das ihm Bekannte vor.»

Gemeinsam zum Erfolg

Mit Angst oder Ablehnung von Neuem könne die Schweiz sich nicht weiterentwickeln, «ebenso wenig wie damit, jedem neuen Trend gleich nachzueifern». Doch das Land sei stark, weil es offen sei, «weil man bei uns diskutiert, einander zuhört, Vor- und Nachteile abwägt, nach den überzeugendsten Argumenten sucht, weil man langfristig denkt». Dazu brauche es Vertrauen, auch in die Institutionen.

Zur Erfolgsgeschichte gehören für den Bundesrat auch die bilateralen Verträge mit der EU, auch wenn Leuthard diese in ihrer Rede nicht direkt erwähnte. Am Beispiel Schaffhausen zeigte sie auf, wie wichtig für die kleine Schweiz die Zusammenarbeit und die Lösungsfindung mit den Nachbarländern sowie der EU sei.

Die Terrorattacken in Europa in den vergangenen Monaten und Tagen hätten zudem gezeigt, dass heute «kein Land allein, umfassend und wirksam seine Sicherheit garantieren» könne. In der Terror- und Verbrechensbekämpfung brauche es eine enge Zusammenarbeit zwischen den Staaten.

«Wir sind nicht winzig»

Bundespräsident Johann Schneider-Ammann richtete an seiner Radioansprache zum 1. August lobende Worte an die Schweiz. Das Land sei nicht nur ein winziger Fleck auf der Weltkarte. Vielmehr sei es ein «erfolgreicher und geschätzter Partner».

Schneider-Ammann verwies auf die drei Pfeiler, welche die heutige Schweiz stark machten: Bildung, Innovation und Unabhängigkeit. Alle drei seien Schlüssel zu Wohlstand und Perspektiven.

Das gute Bildungssystem der Schweiz mache die Schweiz zum Chancenland, sagte Schneider-Ammann. Dank dem offenen Bildungsweg mit Berufslehre, Fachhochschulen und Universitäten könne jeder weit kommen.

Auf Innovationen sei die Schweiz angewiesen, weil Bodenschätze fehlten. «Daraus haben wir unsere Stärke gemacht: Wir sind nie zufrieden, sondern entwickeln immer Neues, noch Besseres.»

Zur Unabhängigkeit gehören für Schneider-Ammann auch die Offenheit und gute Beziehungen in alle Welt. Der Bundespräsident verwies darauf, dass die Schweiz jeden zweiten Franken im Ausland verdient. Es gelte, den bilateralen Weg zu bewahren.

Unabhängigkeit gebe es aber nicht ohne Sicherheit, sagte er mit Verweis auf «die schrecklichen Auswüchse von Gewalt in den letzten Monaten». «Wir müssen mehr denn je zusammenhalten und unsere Freiheit und Sicherheit verteidigen», forderte der Bundespräsident.

Viele Auftritte folgen

Drei weitere Bundesratsmitglieder halten am Montag aus Anlass des Nationalfeiertages ihre Reden. Die bürgerlichen Regierungsmitglieder sind am häufigsten zu hören. Überdurchschnittlich viele Bundesratsbesuche erhalten Dörfer und Städte in der Ostschweiz.

Das längste Programm - mit vier Auftritten - hat Finanzminister Ueli Maurer. Der SVP-Magistrat wird in Sattel SZ, in Turbenthal im Zürcher Oberland, in Mühleberg bei Bern und in Mettmenstetten ZH auftreten. Zwei Auftritte absolvierte er bereits am Sonntag im Kanton Thurgau.

Nur je einen Auftritt haben die Bundesrätinnen Simonetta Sommaruga (SP) und Aussenminister Didier Burkhalter (FDP) vor sich. Sommaruga wird in Steckborn TG erwartet. Burkhalter wird in Vallorbe VD an der schweizerisch-französischen Grenze sprechen. (sda)

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