Der Bund hat in diesem Jahr bereits dreimal mehr Einreiseverbote verhängt als im ganzen letzten Jahr. Bis Ende September erliess das Bundesamt für Polizei (Fedpol) 97 Einreisesperren; 2015 waren es 28. Grund sind vor allem die Dschihad-Reisenden.
Das Fedpol bestätigte einen Bericht der Zeitung «Schweiz am Sonntag». Bevor es eine Einreisesperre für Ausländer verhängt, stimmt das Fedpol sich mit dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) ab.
Offen lassen Fedpol und NDB, gegen wen Einreisesperren verhängt werden. Doch der Anstieg in diesem Jahr hängt vor allem mit den Kriegen und Bürgerkriegen im Nahen Osten zusammen.
Der Grund für die Zunahme seien die Dschihad-Reisenden, bestätigte Fedpol-Sprecherin Lulzana Musliu Informationen der «Schweiz am Sonntag». Dabei handelt es sich um Personen, die sich einer Terror-Organisation wie dem IS anschliessen, um danach wieder nach Europa zu reisen. «Es bedeutend jedoch nicht zwingend, dass sie bereits zurückgereist sind», schränkte Musliu in ihrem Mail an die Nachrichtenagentur sda ein.
Terroristen, Extremisten, Agenten
Das Bundesamt kann Einreiseverbote gegen ausländische Personen erlassen, welche die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz gefährden, wie Musliu erklärte.
Je nach Fall kann es eine Einreisesperre für wenige Tage, für Jahre oder gar unbefristet verhängen. So steht es im Ausländergesetz. Fussball-Hooligans werden zum Beispiel für die Dauer eines Problemspiels ausgesperrt; Osama bin Laden hätte man zu dessen Lebzeiten wohl nie auf Schweizer Boden haben wollen.
Die innere und äussere Sicherheit der Schweiz werde gefährdet «durch Terrorismus, gewalttätigen Extremismus, verbotenen Nachrichtendienst, organisierte Kriminalität, Handlungen und Bestrebungen, welche die gegenwärtigen Beziehungen der Schweiz zu anderen Staaten ernsthaft gefährden oder auf eine gewaltsame Änderung der staatlichen Ordnung abzielen», schrieb die Fedpol-Sprecherin in ihrer Stellungnahme.
Rechtsextreme führen Polizei vor
Für Schlagzeilen sorgten zuletzt der Sänger der rechtsextremen deutschen Band Flak, gegen den das Fedpol eine Einreisesperre verhängt hatte. Der Sänger schaffte es am 22. Oktober dennoch in Kaltbrunn SG bei einer Feier der PNOS aufzutreten.
Die St. Galler Kantonspolizei, die mit ihrem Antrag auf Einreisesperre das Konzert im Vorfeld hatte verhindern wollen, griff nicht ein, sondern übergab dem Sänger das Einreiseverbot erst nach dem Konzert und eskortierte ihn an die Grenze. (sda)
