Libyen: Kabinettsliste für libysche Einheitsregierung vorgeschlagen

Libyen: Kabinettsliste für libysche Einheitsregierung vorgeschlagen

15.02.2016, 01:40

Im Ringen um den Aufbau einer Einheitsregierung für den Krisenstaat Libyen scheinen die politischen Kräfte des Landes langsam voranzukommen. Der libysche Präsidentschaftsrat habe am späten Sonntagabend eine Mitgliederliste für das künftige Kabinett vorgelegt.

Die Einigung wurde in der marokkanischen Stadt Skhirat erzielt, sagte Ratssprecher Fathi al-Madschabri dem Fernsehsender Al Arabiya. Dem Bericht zufolge soll nun das international anerkannte Repräsentantenhaus in der ostlibyschen Stadt Tobruk über die 13 Ministerkandidaten abstimmen, zu denen drei Frauen gehören.

Fünf Jahre nach den ersten Protesten gegen den später gestürzten und getöteten Diktator Muammar al-Gaddafi stehen sich in Libyen eine islamistische und eine weltliche Führung sowie zwei miteinander konkurrierende Parlamente gegenüber. Im Dezember hatten Delegationen der Konfliktparteien zwar einen Friedensplan unterzeichnet. Doch die Einsetzung einer von der UNO vermittelten Einheitsregierung ist bislang am Widerstand beider Seiten gescheitert.

Die international anerkannte Regierung des Landes in Tobruk stützt sich auf die Armee. Ein von Islamisten dominiertes Abgeordnetenhaus hat seinen Sitz in Tripolis. Zudem wollen Hunderte Milizen ihre eigenen Interessen durchsetzen. Auch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) breitet sich immer weiter aus.

Das muslimisch geprägte ölreiche Land mit einer Fläche von etwa 1.76 Millionen Quadratkilometern befindet sich in einer schweren Wirtschaftskrise. (sda/dpa)

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