Die Überwachung des privaten Datenverkehrs hat aus Sicht der UNO höchst besorgniserregende Ausmasse angenommen. Massen-Überwachungen durch Regierungen «entwickeln sich zu einer gefährlichen Gewohnheit und sind keine Ausnahme mehr», sagte die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay.
Sie stellte am Mittwoch in Genf einen Bericht zur Datensicherheit vor. Programme zur massenhaften Überwachung von E-Mails seien selbst dann zu hinterfragen, wenn sie legitime Ziele hätten.
Es reiche nicht aus, wenn gezielt die Nadel im Heuhaufen gesucht werde, sagte Pillay. «Der angemessene Massstab ist die Wirkung auf den Heuhaufen im Vergleich zur Bedrohung.» Als eine Massnahme empfiehlt Pillay die Einrichtung unabhängiger Institutionen, die die Überwachung unter die Lupe nehmen.
Der Bericht ist auf Wunsch der Vollversammlung der Vereinten Nationen erstellt worden. Im Dezember war eine von Deutschland und Brasilien eingebrachte Resolution gegen Internetspionage angenommen worden. Darin war die Hochkommissarin für Menschenrechte aufgefordert worden, sich mit dem «Schutz der Privatsphäre bei digitaler Kommunikation» zu befassen. (jas/sda/dpa)
