Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez verfügt nicht über die erforderliche Unterstützung für seine Wiederwahl. Das gab Sánchez selbst am Donnerstag im Parlament in Madrid bekannt.
Der sozialistische Regierungschef wollte sich ursprünglich ab 13.30 Uhr im zweiten Anlauf vom Parlament wählen lassen, erhielt aber nicht den nötigen Rückhalt durch die linke Podemos-Partei.
«Eine Einigung war nicht möglich», sagte Sánchez. «Wir werden nicht die Regierung bekommen, die für Spanien wichtig ist.» Bereits beim ersten Wahlgang am Dienstag hatte sich abgezeichnet, dass die Wiederwahl scheitern könnte.
Sánchez erhielt am Dienstag 124 Stimmen und verfehlte damit die im ersten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit von 176 Stimmen deutlich. Allerdings wäre am (heutigen) Donnerstag eine einfache Mehrheit der Stimmen ausreichend gewesen.
Die sozialistische Verhandlungsführerin Carmen Calvo warf Podemos vor, fünf Kabinettsposten zu beanspruchen und «unzulässige» Forderungen zu stellen. Podemos-Verhandlungsführer Pablo Echenique entgegnete, die Sozialisten wollten Podemos nur vier Kabinettsposten mit unzureichenden Vollmachten zugestehen.
So könne seine Partei nicht «die Politik machen, die wir vorschlagen: den Mindestlohn anheben, prekäre Stellen beseitigen, den Strompreis senken und den Klimawandel bekämpfen». (sda/afp)
