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 News Bilder des Tages November 5, 2020, Washington, DC, USA: November 5, 2020 - Washington, DC, United States: United States President Donald Trump holds a briefing in the Brady Briefing Room at the White House.  / Polaris Washington USA - ZUMAs152 20201105_zaa_s152_027 Copyright: xChrisxKleponisx

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Analyse

Donald Trump schwankt zwischen Tattergreis und Landesverräter

Keine Pressekonferenzen, keine Interviews: Der Präsident hat sich verkrochen. Nun rätseln die Amerikaner, was das zu bedeuten hat.



Für die Amerikanerinnen und Amerikaner muss es ein völlig neues Lebensgefühl sein: Seit Tagen kein Trump mehr am TV-Bildschirm. Nicht einmal auf seinem Haussender Fox News meldet er sich zu Wort. Nichts, nada, nista. Stattdessen beglückt der Präsident die Nation mit einem Twitter-Gewitter. So tweetete er gestern absurderweise: «WE WILL WIN».

Was hat dies zu bedeuten? Ist Trump zum Grossvater geworden, der wirr vor sich hin labert, den aber keiner mehr ernst nimmt?

Mag sein. Die harmlose Tattergreis-Idylle hat jedoch einen bösartigen Zwilling. In diesem Szenario wird Trump in den letzten Tagen seiner Amtszeit zu einer Gefahr für die nationale Sicherheit. So sieht es zumindest eine der angesehensten Zeitungen des Landes, die «Washington Post». Sie befürchtet, der scheidende Präsident könnte versucht sein, Staatsgeheimnisse zu verraten und schreibt:

«Trump hat nicht nur eine Geschichte des Verrats, er weist auch sämtliche Merkmale eines Sicherheitsrisikos auf: Er ist bis über beide Ohren verschuldet und wütend auf die US-Regierung, insbesondere auf den Teil, den er als ‹deep state› bezeichnet und dem er fälschlicherweise unterstellt, er hätte seine Wiederwahl verhindert.»

Tatsächlich ist hinlänglich bekannt, dass Trump mehr als fahrlässig mit geheimen Informationen umgeht. So hat er schon kurz nach Amtsantritt dem russischen Aussenminister anlässlich eines Treffens im Oval Office streng geheime Informationen verraten und dabei einen wichtigen Informanten in Gefahr gebracht.

Im August 2019 tweete Trump streng geheime Fotos von iranischen Raketenstellungen. Ebenso prahlte er kürzlich zum Entsetzen der Geheimdienste damit, dass die USA über neue Superwaffen verfügten. Oder er verlangte vom CIA, geheime Dokumente zu veröffentlichen, um den angeblichen «Russland-Witz» zu entlarven.

epa05967423 (FILE) - A file handout photo made available by the Russian Foreign Ministry shows US President Donald J. Trump (C) speaking  with Russian Foreign Minister Sergei Lavrov (L) and Russian Ambassador to the U.S. Sergei Kislyak during their meeting in the White House in Washington, DC, USA, 10 May 2017. Media reports on 15 May 2017 state that National Security Advisor Lieutenant General H.R. McMaster said a Washington Post report that claims US President Donald J. Trump disclosed classified information to Russian officials was false.  EPA/RUSSIAN FOREIGN MINISTRY HANDOUT  HANDOUT EDITORIAL USE ONLY/NO SALES

Donald Trump mit dem russischen Aussenminister Sergei Lawrow und Botschafter Sergei Kislyak. Bild: EPA/RUSSIAN FOREIGN MINISTRY

Trump liest keine langen Berichte seiner Geheimdienste. Deshalb wird sein nachlässiger Umgang mit Staatsgeheimnissen damit begründet, dass er es ohne Absicht tut. Andere glauben, dass er sich damit aufspielen will. Es kursiert indes auch die These, wonach Trump sein geheimes Wissen versilbern könnte.

«Menschen mit hohen Schulden bereiten uns immer Kopfschmerzen», sagt etwa der CIA-Veteran Larry Pfeiffer. «Die menschliche Psyche ist schwach. Verschuldete Menschen treffen schlechte Entscheidungen. Viele Individuen, die spioniert haben, taten dies, weil sie finanziell angeschlagen waren.»

Ob Rache, Prahlsucht oder Geldgier: Trump hält die Geheimdienste auf Trab. Die Angst wird durch seine Personalpolitik zusätzlich geschürt. Er hat nicht nur Verteidigungsminister Mark Esper entlassen. Gerüchteweise will er auch FBI-Chef Christopher Wray und CIA-Chefin Gina Haspel in die Wüste schicken. Beide haben sich seinen Wünschen widersetzt.

Auch auf den unteren Chargen greift der Präsident durch. So hat er beim NSA einen gewissen Michael Ellis als General Counsel eingesetzt. Ellis war zuvor im Stab von Devine Nunes tätig, einem Trump sklavisch ergebenen Abgeordneten. Es wird befürchtet, dass Ellis zusammen mit John Ratcliff, dem von Trump ebenfalls kürzlich eingesetzten National-Intelligence-Direktor, dazu missbraucht werden könnte, geheimes Material zugunsten von Trump zu veröffentlichen.

A woman participates in a pro-Trump election integrity rally at the Orange County Registrar of Voters offices in Santa Ana, Calif., Monday, Nov. 9, 2020. The rally was calling attention to what organizers see as a broken national election process that involve corrupt voter rolls, computer vote flipping and dumping illegal paper ballots into the system around the country. They were not protesting the O.C. Registrar's office. (Paul Bersebach/The Orange County Register via AP)

Letztes Aufbäumen: Trump-Demonstrantin an einer Versammlung in Santa Ana (Kalifornien). Bild: keystone

Solange Trump im Amt ist, verfügt er über die gewaltige Macht eines Commander in Chief. Politisch hingegen schwimmen ihm die Felle davon. Seine Klagen wegen angeblichen Wahlbetrugs werden immer lächerlicher. So hat ein vermeintlicher Whistleblower bei der «Post» soeben gestanden, dass er seine Anschuldigungen frei erfunden habe.

Obwohl Trump drei Bundesrichter ernennen konnte, lässt ihn auch der Supreme Court im Stich. Die neun Richter haben die Klage gegen Obamacare abgeschmettert, sehr zum Ärger des Präsidenten. Offenbar stellen sich auch die konservativen Richter auf eine Biden-Regierung ein und wollen es sich nicht mit ihr verscherzen, bevor sie im Amt ist.

Hinter vorgehaltener Hand gestehen die Republikaner ein, dass die Wahl verloren ist. Um die Senats-Nachwahlen am 5. Januar in Georgia nicht zu gefährden, hat die Rennleitung der Grand Old Party offenbar beschlossen, Trump bis dahin in seiner Phantasiewelt zu lassen. Danach soll er dann schonend aus dem Weissen Haus bugsiert werden.

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