Xi Jinping zeigt, wo es langgeht
Die Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC) ist ihrem Wesen nach ein ökonomisches Tier. Das macht auch Sinn, denn mittlerweile stammen fast zwei Drittel des globalen Bruttoinlandprodukts aus Asien. Am kommenden Gipfeltreffen in der chinesischen Metropole Shenzhen stehen jedoch nicht Handelsabkommen oder Lieferketten im Mittelpunkt. Stattdessen richten sich alle Augen auf ein Treffen zwischen Xi Jinping, Donald Trump und Wladimir Putin.
Das Treffen der drei Schwergewichte wird gerne mit der Konferenz von Jalta verglichen. Am Ende des Zweiten Weltkrieges teilten der amerikanische Präsident Franklin Roosevelt, der britische Premierminister Winston Churchill und der sowjetische Diktator Joseph Stalin die Welt neu auf. Es sollte sich herausstellen, dass Stalin dabei Roosevelt über den Tisch zog und Churchill es nicht verhindern konnte. Jalta gilt seither als Mahnmal und die Vorstellung eines Jalta 2.0 sorgt daher im liberalen Westen für Albträume.
Für Putin wäre ein Jalta 2.0 tatsächlich ein Geschenk des Himmels. Der russische Präsident wähnt sich zwar im Glauben, sein Land sei wieder eine Grossmacht und auf Augenhöhe mit China und den USA. In der Realität jedoch versagt seine Armee auch im fünften Kriegsjahr gegen die Ukraine, ist seine Wirtschaftskraft bestenfalls mit derjenigen einer Mittelmacht wie Italien vergleichbar und ist seine Abhängigkeit von China mittlerweile fast total.
Auch Trump reist mit schlechten Karten nach Asien. Die Mega-Klatsche, die er und seine Republikaner bei den Midterms einstecken mussten, ist noch lange nicht verdaut. Wird im Januar der neue Kongress vereidigt, dann wird auch seine Macht empfindlich beschränkt werden. Der Spionage-Skandal um Nvidia ist ebenfalls nicht dazu angetan, ihm den Rücken zu stärken.
Xi hingegen kann selbstbewusst auftreten – und er tut es auch. Das beginnt schon bei den Regeln, die für das APEC-Gipfeltreffen gelten. Spontane Treffen zwischen den Staatsoberhäuptern sind nicht gewünscht. «Stattdessen müssen sie 20 Minuten lang zu einem bilateralen Treffen mit dem Gastgeber, Chinas Präsidenten Xi Jinping, reisen», meldet die «Financial Times» mit Berufung auf gut informierte Kreise.
Chinas Präsident hat zudem keinerlei Interesse an einem Jalta 2.0, nicht nur, weil sein Land damals vom Treffen ausgeschlossen war. Er verfolgt ganz andere Ziele, er will China als Anführer einer neuen globalen Weltordnung präsentieren. «China hat die feste Absicht, die führende Kraft in Asien und die führende Kraft auf der Weltbühne zu werden», stellt Ryan Hass von der Denkfabrik Brookings Institute in der «Financial Times» fest. «Es erwartet Ehrerbietung gegenüber seinem Land und seinen Kerninteressen und will den liberalen Kern der bestehenden internationalen Ordnung untergraben.»
Mit anderen Worten: China will die Uno und andere internationale Institutionen nicht abschaffen, es will sie zu autoritär geführten Organisationen machen, in denen Peking den Ton angibt. Gleichzeitig sieht sich China als Führer des globalen Südens – so nennt man heute jene Staaten, die früher als Entwicklungsländer bezeichnet wurden.
Nochmals Ryan Hass: «Gelingt es China, sich als Anführer einer globalen Mehrheit – wie es das nennt – zu präsentieren, dann wird es ihm gelingen, die seit dem Zweiten Weltkrieg geltende liberale Weltordnung in ein System zu verwandeln, in dem es sich viel wohler fühlt.»
Macht es unter diesen Voraussetzungen überhaupt Sinn, wenn sich die drei Staatsoberhäupter unter sechs Augen unterhalten? Kann man sich davon dringend benötigte Lösungen wie etwa Frieden in der Ukraine, im Iran und in Gaza erwarten? Wohl kaum. Trotzdem stellt Charles Kupchan, Professor an der Georgetown University in Washington, im Magazin «Foreign Affairs» fest:
Seine Worte in Gottes Ohr, doch bisher spricht wenig für einen konstruktiven Dialog. So hat die «New York Times» soeben enthüllt, dass Putin nach wie vor an seinem Ziel festhält, Europa in den Zustand zurückzuversetzen, wie er vor dem Fall des Eisernen Vorhangs geherrscht hat. Will heissen: Die Nato muss sich aus den ehemaligen Sowjetrepubliken und den Staaten des Warschaupakts zurückziehen, Frankreich und Grossbritannien dürfen ihren Atom-Schutzschild nicht über die EU ausbreiten und amerikanische Nato-Soldaten sollen aus Europa abgezogen werden.
Ein Waffenstillstand in der Ukraine ist bei solchen Forderungen selbstredend eine Illusion. Auch im Iran deutet wenig auf einen Frieden hin. China kauft weiterhin in grossem Umfang iranisches Öl und Russland liefert den Herrschern in Teheran militärische Informationen. Kurz: Die neue «Achse des Bösen» gegen den Westen ist nach wie vor intakt.
China scheint auch wenig Interesse daran zu haben, daran etwas zu ändern. Es will zwar eine neue multilaterale Weltordnung, in der es ein gewichtiges Wort mitzureden hat, es ist jedoch nicht gewillt, dafür Verantwortung zu übernehmen. Stattdessen schaut man in Peking zu, wie Washington immer tiefer im Morast versinkt.
Jon Czin vom Brookings Institute erklärt denn auch in der «Financial Times»:
