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Brasilien

Lula da Silva ist zurück und er kritisiert Bulsonaro aufs Schärfste

Former Brazilian President Luiz Inacio Lula da Silva speaks at the Metalworkers Union headquarters in Sao Bernardo do Campo, Sao Paulo state, Brazil, Wednesday, March 10, 2021, after a judge threw out ...
Lula da Silva bei seinem Comeback auf die politische Bühne.Bild: keystone

Lula da Silva ist zurück – und er kritisiert die Corona-Politik Bolsonaros aufs Schärfste

10.03.2021, 22:4211.03.2021, 12:40

Nach der Aufhebung der Urteile gegen ihn ist der ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva auf die politische Bühne zurückgekehrt. «Das Leiden, das das brasilianische Volk durchmacht, ist unendlich grösser als jedes Verbrechen, das gegen mich begangen wurde», sagte der Ex-Präsident (2003-2011) am Mittwoch in einer im Fernsehen übertragenen Rede am Sitz der Metallarbeiter-Gewerkschaft in Sao Bernardo do Campo im Grossraum Sao Paulo.

«Folgen Sie nicht den schwachsinnigen Entscheidungen des Präsidenten»
Lula da Silva

Lula griff die Corona-Politik Bolsonaros frontal an. «Dieses Land befindet sich in einem Zustand völliger Unruhe und Verwirrung, weil es keine Regierung gibt. Ich wiederhole das: Dieses Land hat keine Regierung», sagte Lula. Bolsonaros Unfähigkeit sei der Grund, weshalb Brasilien eine Krise derart grossen Ausmasses mit 270'000 Toten habe. «Dieses Virus hat alleine gestern fast 2000 Menschen umgebracht», so Lula.

«Viele dieser Toten hätten verhindert werden können», sagte Lula. Er kritisierte auch die Haltung des Präsidenten zum Thema Impfungen. Bolsonaro fiel in den vergangenen Tagen immer wider als Impfkritiker auf. Lula sagte: «Folgen Sie nicht den schwachsinnigen Entscheidungen des Präsidenten der Republik oder des Gesundheitsministers: Lassen Sie sich impfen!»

Brasilien erlebt in diesen Tagen einen Anstieg an Corona-Fällen. Die Todeszahlen erreichten vergangene Woche Rekordwerte. Dabei kämpft das südamerikanische Land mit der Mutante P.1, welche gemäss ersten Erkenntnissen nicht nur ansteckender ist. Möglicherweise können auch Leute erkranken, die bereits schon einmal mit dem Coronavirus infiziert waren.

Tritt Lula erneut an?

Der zu einer langjährigen Freiheitsstrafe verurteilte populäre linke Politiker war im November 2019 nach 580 Tagen vorläufig aus der Haft inder Stadt Curitiba entlassen worden. Ein Richter am Obersten Gerichtshof Brasiliens hatte die Urteile gegen Lula wegen Korruption am Montag aufgehoben. Damit bekommt der 75-Jährige seine politischen Rechte zurück und kann, falls alles so bleibt, auch wieder bei Wahlen antreten.

Die Aufmachung der Bühne erinnerte an einen Wahlkampf-Auftakt, Slogans wie «Impfstoff für alle und Soforthilfe jetzt» und «Gesundheit, Beschäftigung und Gerechtigkeit für Brasilien» gaben den Ton für eine mögliche Kampagne vor.

Lula versuchte nicht nur, sich bei seiner Position zum Umgang mit der Corona-Pandemie, von der Brasilien besonders betroffen ist, vom rechtspopulistischen Präsidenten Jair Bolsonaro zu distanzieren, sondern auch bei anderen Themen wie etwa Waffenbesitz. Auf eine Frage in der Pressekonferenz antwortete er, dass es früh sei, um an eine Kandidatur für die Wahl 2022 zu denken.

Brazilian President Jair Bolsonaro leaves a ceremony where he signed a law that expands the federal government's ability to acquire COVID-19 vaccines, at Planalto presidential palace in Brasilia, Braz ...
Bezeichnete das Coronavirus immer wieder als «Grippe»: Jair Bolsonaro.Bild: keystone

Lulas Zurückhaltung mag auch damit zusammenhängen, dass die Generalstaatsanwaltschaft bereits angekündigt hat, Berufung gegen die Entscheidung des Richters einzulegen. In einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur zu seinem 75. Geburtstag hatte der Ex-Staatschef die Tür zu der Möglichkeit offen gelassen, bei der Präsidentenwahl noch einmal anzutreten - gegen Bolsonaro, dessen Administration er als «Regierung der Zerstörung» bezeichnete.

2018 war Lula von dem damaligen Richter und späteren Justizminister Sergio Moro in zweiter Instanz wegen Korruption und Geldwäsche zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. Deshalb konnte er trotz eines Vorsprungs in den Umfragen nicht an der folgenden Präsidentenwahl teilnehmen. Stattdessen zog der rechtspopulistische Jair Bolsonaro in den Präsidentenpalast ein. Richter Edson Fachin kam nun zu dem Schluss, dass das frühere Gericht in der Stadt Curitiba nicht zuständig war und verwies an die Justiz im Hauptstadtdistrikt Brasília. Die Vorwürfe gegen Lula stünden nicht direkt mit der Anti-Korruptionsoperation «Lava Jato» in Verbindung, so Fachin. Diese war in Curitiba konzentriert. (cma/sda/dpa)

Eine Brasilianerin erzählt, wie es ist, während Corona in Brasilien zu leben

Video: watson/lha
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17 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Juliet Bravo
10.03.2021 22:56registriert November 2016
„Bolsonaro fiel in den vergangenen Tagen immer wider als Impfkritiker auf.“
Das ist sehr neutral ausgedrückt. Bolsonaro sagte, von der Impfung bekämen Männer eine hohe Stimme und Frauen wüchsen Bärte.
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