Italien steigt aus Projekt für «Neue Seidenstrasse» aus
Italien hat nach Medienberichten China offiziell über den Ausstieg aus dem Projekt für eine «Neue Seidenstrasse» informiert. Dies berichteten die Tageszeitung «Corriere della Sera» und die italienische Nachrichtenagentur Ansa am Mittwoch unter Berufung auf zuverlässige Quellen.
Demnach liess Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die an der Spitze einer Regierung von drei Rechtsparteien steht, Peking durch eine Verbalnote des Aussenministeriums unterrichten. Zugleich sei versichert worden, dass Italien an der strategischen Partnerschaft mit China festhalten wolle.
Von offizieller Seite gab es dafür in Rom zunächst keine Bestätigung. Aussenminister Antonio Tajani sagte jedoch bei einer Konferenz der Nachrichtenagentur Adnkronos: «Die Seidenstrasse ist nicht unsere Priorität. Wir haben gesehen, dass die Seidenstrasse nicht die erhofften Effekte gebracht hat. Im Gegenteil: Die, die nicht Teil der Seidenstrassen-Projekts sind, haben bessere Ergebnisse erzielt.»
Bislang gehörte Italien seit 2019 als einziges Land der Siebenergruppe grosser demokratischer Wirtschaftsmächte (G7) auch zu den Mitgliedern des Infrastrukturprojekts von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping. Die Entscheidung wurde von einer früheren Regierung getroffen, an der Meloni nicht beteiligt war.
Die Vorsitzende der Rechtsaussen-Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) hatte schon vor ihrem Wahlsieg vergangenes Jahr deutlich gemacht, dass sie aussteigen will. In den vergangenen Monaten gab es mehrfach Spekulationen, dass der Vollzug demnächst bevorstehe. Hintergrund ist, dass sich das Projekt automatisch verfestigt hätte, wäre es nicht ausdrücklich gekündigt worden. Italienisches Ziel war jedoch auch, Peking nicht allzu sehr zu verärgern.
Das chinesische Projekt umfasst Vorhaben auf dem Landweg, die zur «Neuen Seidenstrasse» gehören und auf dem Seeweg, die zur «Maritimen Seidenstrasse» gehören. «Neue Seidenstrasse» leitet sich von der weltberühmten Seidenstrasse ab - eine antike Handelsroute, die sich bis nach Europa erstreckte. An diesem Donnerstag findet in Peking ein Gipfeltreffen zwischen China und der EU statt. Aus der Europäischen Union ist bei dem «Neue Seidenstrasse»-Projekt noch Ungarn dabei. (sda/dpa)
