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Wie weiter nach Merkel? – der Dreikampf um den CDU-Vorsitz



epa08812883 German chancellor Angela Merkel (CDU) wearing a face mask arrives for the weekly meeting of the German Federal Cabinet, Berlin, Germany, 11 November 2020.  EPA/HENNING SCHACHT / POOL

Nachfolger gesucht! Bild: keystone

Ginge es nach den Umfragen, dann könnten die deutschen Christdemokraten gelassen ins kommende Jahr gehen. In den Erhebungen der Meinungsforscher liegt die CDU gemeinsam mit ihrer nur in Bayern antretenden Schwesterpartei CSU meist deutlich über 35 Prozent und ist damit die mit Abstand stärkste Kraft im Lande.

Eigentlich gute Aussichten für die Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres, bei der es um nichts weniger geht, als um die Nachfolge von Angela Merkel im Kanzleramt. Nach dann 16 Amtsjahren will sich Europas dienstälteste Regierungschefin und langjährige CDU-Chefin aus der aktiven Politik zurückziehen und nicht mehr antreten.

Wer in ihre grossen Fussstapfen treten soll, ist derweil aber noch unklar. Seit Monaten macht die CDU mit einem zähen Führungskampf Schlagzeilen, von dem nicht wenige ihrer Spitzenvertreter fürchten, dass er die deutsche Christdemokratie nachhaltig schwächen könnte. Wegen der Corona-Pandemie ist das Ringen um die Erneuerung der Parteispitze zu einer lähmenden Hängepartie geworden.

Merkel hatte ihren Rückzug schon im Herbst 2018 angekündigt und nach 18 Jahren als Parteichefin nicht mehr für den CDU-Vorsitz kandidiert. Zur Nachfolgerin wurde die frühere saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer gewählt. Im Februar dieses Jahres warf diese das Handtuch, weil sie im Streit um die Regierungsbildung in Thüringen ihre Autorität in der Partei nicht durchsetzen konnte.

Um Kramp-Karrenbauers Nachfolge bewerben sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, der Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz und der Aussenpolitiker Norbert Röttgen. Eigentlich sollte ein Sonderparteitag Ende April die Führungsfrage klären. Der fiel Corona zum Opfer. Wegen der wieder stark steigenden Infektionszahlen sagte die CDU-Führung nun auch den am 4. Dezember anstehenden regulären Bundesparteitag ab, bei dem der Vorstand - wie alle zwei Jahre üblich - neu gewählt worden wäre.

The three candidates for the chairmanship of the Christian Democratic Union party, CDU, Norbert Roettgen, left, Armin Laschet, center, and Friedrich Merz, right, attends an event of the party's youth organisation, Junge Union (JU) in Berlin, Saturday, Oct. 17, 2020. German Chancellor Angela Merkel's party CDU on again delayed a decision on who will become its new leader, putting off a convention planned for December in a move that irked one of the leading contenders. Whoever wins the Christian Democratic Union's leadership will be in pole position to become the center-right candidate to succeed Merkel as chancellor in next year's German election, though that isn't guaranteed. (Michael Kappeler/dpa via AP)

Röttgen, Laschet und Merz Bild: keystone

Beim Bundesparteitag sollten 1001 Delegierte aus ganz Deutschland in Stuttgart zusammenkommen - undenkbar angesichts der Einschränkungen des öffentlichen Lebens im Kampf gegen die Pandemie. Nun soll ein Parteitag am 16. Januar stattfinden, doch ist noch unklar, auf welche Weise. Ein Präsenzparteitag mit Delegierten könnte auch dann schwierig werden. Naheliegend wäre ein Digitalparteitag, doch um einen Vorsitzenden online zu wählen, müssten zuvor deutsche Gesetze geändert werden. Als weitere Option wird ein Digitalparteitag mit einem verkürzten Briefwahlverfahren erwogen.

Die Zeit drängt, denn schon Mitte März werden in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz neue Landtage gewählt, zwei von insgesamt sechs Regionalwahlen, die 2021 zusätzlich zur Bundestagswahl stattfinden. Die CDU werde diese Wahlen nur erfolgreich gestalten können, «wenn diese Partei und wenn die Union insgesamt wirklich zusammenhält», warnte Kramp-Karrenbauer.

Im Rennen um die Nachfolge Kramp-Karrenbauers stärken Umfragen Friedrich Merz den Rücken, der sich zunächst auch vehement gegen die Verschiebung des Bundesparteitags gewehrt hatte. Auch die Junge Union (JU), der Parteinachwuchs, sprach sich für den Rechtsanwalt aus, der sich durch ein konservatives und wirtschaftsliberales Profil auszeichnet. Den zweiten Platz in der Gunst der Jugend belegte Röttgen. Laschet, der das bevölkerungsreichste deutsche Bundesland regiert, landete abgeschlagen auf Platz drei.

epa08753714 Lawyer Friedrich Merz participates in a debate in the run-up to the decision as to who will head German Chancellor Angela Merkel's German Christian Democrats (CDU) party, in Berlin, Germany. 17 October 2020. The debate, organized by the Junge Union, or Young CDU, is intended to revive a race for Merkel's replacement that has been sidelined and postponed by the coronavirus pandemic.  EPA/Adam Berry / POOL

Friedrich Merz Bild: keystone

Entscheiden werden aber die Delegierten, von denen nur ein kleiner Teil der Jungen Union angehört. Der neue Parteichef wäre dann der wahrscheinliche Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl, die der britische «Economist» bereits als «Europas wichtigste Wahl nächstes Jahr» einstufte. Allerdings muss sich die CDU dann noch mit der bayerischen Schwesterpartei CSU auf einen gemeinsamen Spitzenkandidaten der Unionsparteien einigen.

In den gut 70 Jahren der Bundesrepublik Deutschland kamen die Spitzenfrau oder der Spitzenmann meistens aus der CDU, die einzigen beiden Bundestagswahlen mit CSU-Spitzenkandidaten (1980 und 2002) verlor die Union. Der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist populär, und in nationalen Umfragen ist er als möglicher Kanzlerkandidat obenauf. Die CSU-Mitglieder selber wollen laut einer jüngsten Umfrage Söder aber lieber in Bayern behalten. (aeg/sda/dpa)

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Angela Merkel in der Frittenbude

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