Deutsche Polizei rüstet sich für «Gen Z steht auf»-Proteste

Deutsche Spezialkräfte mit Schutzausrüstung (Archivbild).bild: imago

Deutsche Polizei rüstet sich für «Gen Z steht auf»-Proteste

Für den 31. Oktober sind in zahlreichen deutschen Städten Proteste der Initiative «Gen Z steht auf» angekündigt. Sicherheitsbehörden rechnen mit einem grösseren Einsatz – auch weil linke Gruppen die Mobilisierung offenbar für eigene Zwecke nutzen wollen.

In Deutschland bereitet sich die Polizei auf einen Protesttag am 31. Oktober vor. Die Initiative «Gen Z steht auf» ruft in mehreren Städten zu Demonstrationen auf. Gefordert werden unter anderem bessere Bildung, bezahlbares Leben und ein Nein zur Wehrpflicht.

Die Organisatoren betonen, dass die Kundgebungen friedlich bleiben sollen. «Wir distanzieren uns klar von jeglicher Art von Gewalt», sagte Mitinitiator Akram Selo. Dennoch beobachten die Sicherheitsbehörden die Mobilisierung aufmerksam.

Polizei erwartet grösseren Einsatz

Hessens Innenminister Roman Poseck erklärte, die Proteste würden auch aus dem linken Spektrum instrumentalisiert. Die Polizei werde entsprechend stark aufgestellt sein und Gewalt gegen Personen oder Sachen nicht dulden.

Auch in Berlin beobachtet die Polizei Versuche, die Schülerproteste für andere politische Anliegen zu nutzen. Polizeisprecher Florian Nath kündigte an, genau zu unterscheiden zwischen legitimen Schülerprotesten und Gruppen, die die Halloween-Nacht für eigene Aktionen nutzen wollen.

Die Berliner Gewerkschaft der Polizei spricht bereits von einer möglichen «Grossdemolage». Sorgen bereiten ihr dabei auch die jüngsten Bilder aus Frankreich sowie die Tatsache, dass an Halloween ohnehin vermehrt Pyrotechnik im öffentlichen Raum eingesetzt wird.

Frankreichs Proteste wirken nach

Aus deutschen Sicherheitskreisen heisst es, die teils gewaltsamen Proteste in Frankreich würden in sozialen Medien stark wahrgenommen und teilweise positiv kommentiert. Linke Gruppen versuchten, diese Stimmung für die eigene Mobilisierung zu nutzen.

Die Bundesregierung sieht bislang allerdings keine Anzeichen dafür, dass die französischen Proteste in grösserem Stil auf Deutschland überschwappen könnten. Ein Regierungssprecher sagte am Montag, man teile diese Sorge nicht.

In Frankreich waren Proteste gegen hohe Lebenshaltungskosten am Wochenende teilweise in schwere Ausschreitungen und Plünderungen umgeschlagen. In mehreren Städten, darunter Paris, wurden daraufhin Ausgangssperren verhängt.

Ob es am 31. Oktober auch in Deutschland zu Ausschreitungen kommt, ist offen. Die Organisatoren selbst kündigen friedliche Demonstrationen an – die Polizei will dennoch vorbereitet sein. (mke)