Kanada wird vorerst kein assoziiertes EU-Mitglied
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist mit ihrem Vorstoss für eine assoziierte EU-Mitgliedschaft Kanadas vorerst gescheitert. Wie die Deutsche Presse-Agentur von Diplomaten in Brüssel erfuhr, sorgten Bundeskanzler Friedrich Merz und mehrere andere Staats- und Regierungschefs von EU-Ländern dafür, dass die Begriffe «assoziierte Mitgliedschaft» und «assoziiertes Mitglied» aus dem Entwurf für die geplante Abschlusserklärung des an diesem Donnerstag beginnenden EU-Kanada-Gipfels gestrichen wurden. Auch ursprünglich vorgesehene weitreichende Zusagen zur Finanzmarktintegration und gegenseitigen Vorzugsbehandlung bei Massnahmen zur wirtschaftlichen Sicherheit wurden abgeschwächt.
Stattdessen ist jetzt im Text davon die Rede, dass man bis zum EU-Kanada-Gipfel im kommenden Jahr ein Konzept für eine «immer engere Anbindung Kanadas an die EU» entwickeln will. Er wurde am Mittwochabend in einem schriftlichen Verfahren von den EU-Staaten angenommen und soll am Freitag zum Abschluss des zweitägigen Gipfels in Montreal veröffentlicht werden.
Bei dem Treffen in Montreal hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die «assoziierte Mitgliedschaft» Kanadas eigentlich offiziell auf den Weg bringen wollen. Sie hatte diese zuvor im September in einer Rede im Beisein des kanadischen Premierministers Mark Carney vorgeschlagen. (sda/dpa)
