Von der Leyen verspricht EU-Hilfe für Flutgebiete
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verspricht EU-Hilfe für von Unwettern betroffene Regionen. Dafür sollen etwa Mittel aus bestehenden EU-Fonds genutzt werden. So soll es möglich sein, zunächst zehn Milliarden Euro aus sogenannten Kohäsionsmitteln zur Verfügung zu stellen, sagte die Deutsche bei einem Besuch in Breslau (Wroclaw).
Diese sind einer der grössten Posten im Gemeinschaftsetat der EU. Mit den Kohäsionsgeldern wird eigentlich wirtschaftlich schwach entwickelten Regionen beim Wachstum geholfen, um ökonomische und soziale Unterschiede auszugleichen.
Ausnahme bei Flutgeldern
Normalerweise müssen EU-Staaten Geld beisteuern, wenn sie von den Mitteln profitieren wollen. Nun soll es aber eine Ausnahme geben, so dass von den Hochwassern betroffene Staaten für die Hilfen kein eigenes Geld bereitstellen müssen. «Es sind aussergewöhnliche Zeiten, und aussergewöhnliche Zeiten erfordern aussergewöhnliche Massnahmen», sagte von der Leyen.
Sie traf in Polen unter anderem den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk, den tschechischen Regierungschef Petr Fiala, seinen slowakischen Amtskollegen Robert Fico und den österreichischen Bundeskanzler Karl Nehammer. Die Länder sind von schweren Unwettern betroffen, mehrere Menschen sind gestorben.
Tusk dankte von der Leyen für die schnelle und unbürokratische Hilfe. «Wir haben genau 45 Minuten gebraucht, um uns auf unsere Erwartungen zu einigen und zufriedenstellende Erklärungen von der EU-Kommission zu bekommen.» Jetzt sei jeder der Regierungschefs für die Wiederaufbaupläne in seinem Land nach den Überschwemmungen verantwortlich. (dab/sda/dpa)
