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Aufbruchstimmung im Iran nach Wahlsieg der Reformer um Ruhani  

30.04.2016, 20:3201.05.2016, 15:42

Im Iran stellen Reformer und Moderate zum ersten Mal seit 2004 die stärkste Fraktion im Parlament. Nach offiziellen Angaben vom Samstag holten sie bei der zweiten Runde der Parlamentswahl gemäss Endergebnis 38 der 68 zu vergebenden Parlamentssitze.

Die Konservativen gewannen 18 Sitze hinzu, zwölf Mandate gingen an unabhängige Kandidaten. Die Wahlbeteiligung lag bei 59 Prozent. Das Ergebnis ist ein persönlicher Sieg für Präsident Hassan Ruhani.

Bei der ersten Wahlrunde im Februar hatten das gemässigte Lager mit 95 Sitzen und das konservative Lager mit 103 Sitzen ungefähr gleich stark abgeschnitten. Auch 14 unabhängige Kandidaten, deren politische Ausrichtung zunächst noch unklar ist, schafften damals den Einzug ins Parlament. Insgesamt kommt das gemässigte Lager mit seiner Liste «Hoffnung» nun auf mindestens 133 Mandate, verpasst aber die absolute Mehrheit von 146 Stimmen.

Doch es ist das erste Mal seit 2004, dass das iranische Parlament nicht von den Konservativen dominiert wird, die dem moderaten Staatschef skeptisch gegenüberstehen. Sie sind künftig mit 125 Abgeordneten vertreten. Doch selbst ohne Parlamentsmehrheit können die Moderaten und Reformer auf die kompromissbereiten Pragmatiker unter den Konservativen zählen. Die Hardliner waren ohnehin in der ersten Wahlrunde ausgeschieden.

17 Frauen im Parlament

Insgesamt sitzen nun 17 Frauen in der Volksvertretung – acht mehr als bisher und so viele wie noch nie seit der Islamischen Revolution 1979. 15 der neuen weiblichen Abgeordneten sind Reformerinnen, im scheidenden Parlament sassen neun Frauen, die alle den Konservativen angehörten. Eine Pleite erlebte der ehemalige iranische Vizepräsident Mohammed-Resa Mirtadscheddini. Der Stellvertreter von Hardliner Mahmud Ahmadinedschad war einer der Top-Kandidaten in Täbris, der Hauptstadt der Provinz Aserbaidschan. Dort aber landete der Ahmadinedschad-Vize abgeschlagen auf dem letzten Platz.

Ruhani verfolgt seit 2013 eine Politik der Annäherung an den Westen, die im Juli 2015 in dem historischen Atomabkommen mit den UNO-Vetomächten und Deutschland gipfelte. Daraufhin wurden im Januar die Finanz- und Handelssanktionen gegen Teheran aufgehoben.

Die neue Zusammensetzung des Parlaments dürfte wirtschaftliche Reformen erleichtern und den von den Reformern geforderten sozialen Wandel beschleunigen. Das scheidende Parlament hatte Ruhanis Politik immer wieder blockiert und sogar einen seiner Minister abgesetzt. (sda/afp/dpa)

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