DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Die ukrainische Regierung ist am Rand des Abgrunds: Proeuropäische Koalition verliert Mehrheit

18.02.2016, 13:5818.02.2016, 14:31

Die proeuropäische Koalition des ukrainischen Regierungschefs Arseni Jazenjuk hat ihre Mehrheit im Parlament verloren. Die Fraktion der Partei Samopomitsch (Selbsthilfe) erklärte am Donnerstag in Kiew ihren Austritt aus dem Bündnis.

Fraktionschef Oleg Beresjuk warf der Führung um Jazenjuk Vetternwirtschaft und Korruption vor. Ohne eigene Mehrheit steht Jazenjuk vor dem Aus. Wenn sich innerhalb von 30 Tagen keine neue Regierungsmehrheit bildet, werden vorgezogene Neuwahlen möglich. Die Koalition besteht seit Ende 2014.

Jazenjuk gibt sich kämpferisch

Jazenjuk gab sich in einer ersten Reaktion kämpferisch. «Wir werden nicht zulassen, dass das Land in einem Strudel von Instabilität und Chaos versinkt», sagte er. Jazenjuk kritisierte, dass Samopomitsch sich damit aus der politischen Verantwortung ziehe.

Samopomitsch warb für einen Neuanfang. Die Politik des Landes müsse sich von der Macht der Oligarchen lösen, sagte Beresjuk.

Der Schritt von Samopomitsch war erwartet worden. Sie ist bereits die dritte Partei, die der Führung Jazenjuk den Rücken kehrt. Am Mittwoch hatte die Vaterlandspartei von Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko die Koalition verlassen. Im September hatte bereits die Radikale Partei die Regierung verlassen. (whr/sda/dpa)

Ukrainische Regierung in der Krise: Timoschenko verlässt proeuropäische Koalition
    Ukraine
    AbonnierenAbonnieren
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Irlands Datenschützer ermitteln gegen TikTok

Die irischen Datenschützer ermitteln in zwei Fällen gegen den chinesischen Kurzvideodienst TikTok. Zum einen gehe es um die Verarbeitung von persönlichen Daten von Kindern und Jugendlichen und zum anderen um die Weitergabe von Kundeninformationen nach China, teilte die irische Datenschutzbehörde DPC mit.

Weil TikTok seinen Europa-Hauptsitz in Dublin hat, ist die DPC die verantwortliche Behörde für Datenschutzfragen. Es steht ihr zu, Geldbussen von bis zu vier Prozent des weltweiten …

Artikel lesen
Link zum Artikel