Die Ukraine ist mit neuen schweren Waffen aus den USA versorgt worden. Präsident Wolodymyr Selenskyj bestätigte am Dienstagabend den Erhalt und ersten Einsatz von amerikanischen ATACMS-Raketen. Zugleich berichtete der Sender Voice of America, dass Kiew inzwischen die zugesagten 31 schweren Abrams-Kampfpanzer aus US-amerikanischen Beständen erhalten habe.
Selenskyj dankte US-Präsident Joe Biden für die Unterstützung und bestätigte, dass die getroffenen Vereinbarungen «sehr genau» umgesetzt würden. «Die ATACMS haben sich bewährt», sagte er in seiner abendlichen Videoansprache. Nach Berichten ukrainischer und amerikanischer Medien wurden die ATACMS am Morgen erstmals bei Angriffen auf zwei von den russischen Besatzern betriebene Flughäfen im Osten der Ukraine eingesetzt.
Kiew hatte das Waffensystem (englisch: Army Tactical Missile System) schon vor längerem angefordert. Bei den Angriffen gegen Flugplätze in der Nähe der Städte Luhansk und Berdjansk wurden am Dienstag nach ukrainischen Angaben neun Hubschrauber zerstört. Darüber hinaus seien Spezialtechnik, eine Abschussrampe der Flugabwehr und Waffenarsenale zerstört worden, teilten die Spezialkräfte der Armee in Kiew am Dienstag über Telegram mit. Start- und Landebahnen seien ebenfalls beschädigt worden. Der ukrainische Armeechef Walerij Saluschnyj veröffentlichte am Abend auf Telegram ein kurzes Video, auf dem nach seinen Angaben der Start der ATACMS-Raketen zum Angriff auf die russischen Flugbasen zu sehen war.
Die ATACMS-Raketen, die vom Boden aus gegen Ziele am Boden abgefeuert werden, haben nach Angaben des Rüstungskonzerns Lockheed Martin eine Reichweite von bis zu 300 Kilometern und treffen sehr präzise. Wie die «New York Times» und die «Washington Post» am Dienstag unter Berufung auf US-Regierungsbeamte berichteten, handelt es sich bei den nun an Kiew gelieferten Raketen aber um gedrosselte Modelle.
Bei der Ausrüstung der Ukraine mit Raketen gibt es die Sorge, dass damit auch Ziele in Russland angegriffen werden könnten. Daher reagierten die USA und andere westliche Partner lange sehr zögerlich auf die Forderungen aus Kiew. Selenskyj beteuerte, sein Land plane nicht, mit den Raketen Moskau oder andere Ziele auf russischem Boden anzugreifen.
Nach einer Sitzung des ukrainischen Generalstabs hob Selenskyj Erfolge seiner Truppen im Kampf gegen die russischen Besatzer hervor. «Es gibt Ergebnisse», sagte er am Dienstag, ohne Details zu nennen. Kurz zuvor hatte die ukrainische Militärführung von neuen Geländegewinnen im zentralukrainischen Bezirk Saporischschja berichtet. Die russischen Linien seien dort um knapp einen Kilometer zurückgedrängt worden. Diese Angaben liessen sich nicht unabhängig überprüfen.
Kiew erwartet noch in diesem Jahr die ersten Verhandlungen über die Aufnahme der Ukraine in die EU. Präsident Selenskyj erklärte am Dienstag, dass das ukrainische Parlament den dazu notwendigen Beschluss gefasst habe und er nun auf den Gesetzestext warte, um ihn zu unterzeichnen. «Unsere Aufgabe bleibt unverändert: Wir wollen bereit sein, noch in diesem Jahr die Verhandlungen über die Mitgliedschaft der Ukraine in der EU aufzunehmen», sagte er. Von den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder erwarte die Ukraine wiederum eine politische Entscheidung zur Aufnahme der Verhandlungen.
Sowohl die Ukraine als auch der kleine Nachbar Moldau hatten im Juni 2022 den EU-Kandidatenstatus erhalten. Im Dezember soll entschieden werden, ob mit den beiden Ländern Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden. Zuletzt hatte sich EU-Ratspräsident Charles Michel dafür ausgesprochen, dass die EU bis 2030 bereit für die Aufnahme von Ländern wie der Ukraine sein sollte.
Das Europäische Parlament unterstützt Pläne für neue Milliardenhilfen für die kriegsgeplagte Ukraine, will dafür aber auch eingefrorene russische Vermögen verwendet sehen. Es geht um einen Betrag von 50 Milliarden Euro, den jüngst die EU-Kommission vorgeschlagen hatte. Das Geld soll von 2024 bis 2027 in den Wiederaufbau und die Modernisierung des Landes fliessen, wie das EU-Parlament am Dienstag in Strassburg mitteilte.
Der russische Aussenminister Sergej Lawrow besucht an diesem Mittwoch und Donnerstag Nordkorea. Es wird erwartet, dass Lawrow dort auch eine Reise des russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Pjöngjang vorbereitet. Nordkorea steht international in der Kritik dafür, Waffen für Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine zu liefern. (sda/dpa)
