Neue Details zu ukrainischem «Siegesplan» – Selenskyj strebt Gespräche mit Moskau an
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj strebt zur Umsetzung seines «Siegesplanes» Gespräche mit Russland an.
Der Plan könne zukünftige, effektivere diplomatische Treffen mit Russland ermöglichen, sagte Selenskyj ukrainischen Medien zufolge vor seiner Abreise in die USA, wo er seinen mehrfach angekündigten Plan erst Präsident Joe Biden und dann der Weltöffentlichkeit vorstellen will. Es seien drei Punkte darin, über die mit Russland in beliebigen Formaten gesprochen werden solle.
«Der Siegesplan sieht schnelle und konkrete Schritte unserer strategischen Partner vor – in der Zeit vom heutigen Tage bis Ende Dezember», sagte Selenskyj der Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine zufolge.
Die Umsetzung sei von den Partnern abhängig. Der Plan solle die Brücke schlagen zu einem zweiten Friedensgipfel, an dem auch Russland teilnehmen solle, sagte er.
Zugleich machte er einmal mehr deutlich, dass Moskau aus seiner Sicht nicht an Friedensgesprächen interessiert sei und den Krieg fortsetzen wolle. Zum ersten Gipfel im Juni in der Schweiz war Russland nicht eingeladen – weil der Kreml zuvor Ablehnung signalisiert hatte.
«Wir brauchen Langstreckenwaffen»
Konkrete Inhalte des ukrainischen «Siegesplans» sind bisher nicht bekannt. Moskau kritisiert immer wieder, dass Selenskyj Gespräche mit Russland per Dekret untersagt habe und das Verbot nun erst aufgehoben werden müsse.
Bisher gibt es nur vereinzelt Kontakte über Vermittler etwa bei den immer wieder organisierten Gefangenenaustauschen.
Selenskyj sagte zudem, dass Biden bis zu seinem Ausscheiden aus dem Amt noch wichtige Entscheidungen treffen und die Ukraine so stärken könne.
Bei seinem Treffen mit Biden will Selenskyj einmal mehr darauf drängen, dass die USA ihre Waffen mit grosser Reichweite für Schläge weit im russischen Hinterland freigeben. «Wir brauchen Langstreckenwaffen», sagte Selenskyj. Das Land verteidigt sich seit mehr als zweieinhalb Jahren gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg.
Finanziert werden die Erhöhungen demnach durch Schulden, Steuern und durch eine Erhöhung der Abgaben auf Tabak und Treibstoff. Von den Erhöhungen sollen noch in diesem Monat auch Frontzuschläge für Soldaten bezahlt werden.
Die Oberste Rada – das Parlament der Ukraine – hatte am 18. September wegen des andauernden Kriegs einen Nachtragshaushalt verabschiedet. Die Haushaltsausgaben steigen damit um gut 13 Prozent auf umgerechnet über 81 Milliarden Euro – ein Rekordwert für die Ukraine.
(dsc/sda/dpa)
