Iran
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Verhandlungsrunde mit Irans Aussenminister Sarif (zweiter von links) und Vertretern des Westens.  Bild: EPA/APA

Atomstreit - Iran

Iran kündigt nächste Atomverhandlungen Mitte Januar in Genf an

07.01.15, 00:49

Die nächsten Atomverhandlungen werden nach iranischen Angaben für Mitte Januar in Genf organisiert. Ab dem 15. Januar sind zunächst bilaterale Atomverhandlungen mit den USA und Russland geplant, danach Gespräche in grosser Runde in der 5+1-Gruppe

Vizeaussenminister Abbas Araghchi gab die Daten der Nachrichtenagentur Fars bekannt. Der 5+1-Gruppe gehören die fünf UNO-Vetomächte sowie Deutschland an.

Am Dienstag gab es auch einen Telefonkontakt zwischen der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini und dem iranischen Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif. Falls es Fortschritte bei den bilateralen Verhandlungen gibt, sollen auch Mogherini, Sarif und die bisherige Verhandlungsleiterin Catherine Ashton an dem 5+1-Treffen in Genf teilnehmen, wie die Nachrichtenagentur ISNA berichtete.

Ziel der Verhandlungen sei es, bis März eine politische und bis Juli eine umfassende Einigung in dem zwölfjährigen Atomstreit zu finden. Die beiden Hauptstreitpunkte in den Atomverhandlungen sind Mengen der iranischen Urananreicherung sowie ein Zeitpunkt für die Aufhebung der für Teheran lähmenden Wirtschaftssanktionen.

Kritik am Aussenminister

Irans Parlament hat Aussenminister Sarif am Dienstag nach einer hitzigen Sitzung nur mit dünner Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen. Mehrere Abgeordnete hatten ihm vorgeworfen, in den Atomverhandlungen zu viele Zugeständnisse an den Westen zu machen.

In dem spontan angesetzten Votum stimmten schliesslich 125 Volksvertreter für Sarif und 86 gegen ihn. Es handelte sich nicht um eine formelle Vertrauensabstimmung, doch hätte eine Niederlage Sarifs Position deutlich geschwächt.

In der Debatte bemühte sich Sarif, die ersten positiven Folgen der noch andauernden Atomverhandlungen aufzuzeigen. Der Iran werde nicht mehr als Bedrohung für die globale Sicherheit angesehen, sondern als «mächtiger und rationaler Akteur, der nicht mehr ignoriert werden kann». «Grosse Länder und grosse Firmen stehen vor unserer Tür Schlange», sagte er.

Innenpolitische Spannungen

Präsident Hassan Ruhani hatte am Sonntag sein Ziel bekräftigt, den Iran aus der Isolation zu holen und nach dem für den Sommer erhofften Abschluss eines Atomabkommens ausländische Investoren ins Land zu locken.

Allerdings stehen Ruhani und sein Aussenminister innenpolitisch auch weiter unter grossem Druck. Die konservativen Kräfte sind gegen den Kompromisskurs gegenüber dem Westen. (trs/sda/afp)



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