Thomas Aeschis Schachzug überrascht – das könnte dahinterstecken
Es ist eine grosse Erzählung im politischen Selbstverständnis von Christoph Blocher: der Auftrag. Von wem genau er kommt, ist nicht immer ganz klar – von der Partei, von den Wählern, vom Volk. Sicher ist: Blocher wurde 2003 Bundesrat, weil er nach eigener Darstellung einen Auftrag hatte. Nicht unbedingt, weil er wollte. Er musste.
Die Frage, die sich nun stellt: Wartet auch SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi auf einen Auftrag?
Der Zuger Nationalrat gehört zum innersten Machtzirkel der Partei. Bereits 2015 war er Wunschkandidat der SVP-Spitze, unterlag bei der Wahl aber deutlich dem Waadtländer Guy Parmelin.
Seit Tagen fragt man sich in Bundesbern: Wagt Thomas Aeschi einen zweiten Anlauf? Klarheit erhoffte man sich spätestens an diesem Freitag mit Ablauf der Meldefrist. Doch daraus wird nichts: Aeschi braucht mehr Zeit.
Das führt zu einer sonderbaren Situation: Die Zuger Kantonalpartei nominierte ihn am Freitag zuhanden der SVP-Findungskommission – und musste gleichzeitig mitteilen, dass sein persönlicher Entscheid noch aussteht.
Aeschi wird in der Mitteilung mit den Worten zitiert, er habe «grossen Respekt und tiefe Demut vor dem Amt als Bundesrat». Er danke der Kantonalpartei für das Vertrauen. Aber: «Bevor ich der Findungskommission mitteilen kann, ob ich mich für das Amt als Bundesrat erneut zur Verfügung stelle, werde ich in den kommenden Wochen intensive Gespräche führen.»
Aeschi will nicht nur mit seiner Familie sowie Parlamentariern der SVP und anderer Parteien sprechen, sondern auch die Anhörung durch die Findungskommission abwarten. Eines hat er allerdings bereits entschieden: Präventiv ist er als Mitglied der Findungskommission bis zum Tag der Bundesratswahl am 9. Dezember in den Ausstand getreten.
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Das Risiko einer zweiten Niederlage
Aeschis Vorgehen überrascht. Schliesslich endet die offizielle Meldefrist für Bundesratskandidaturen am Freitagmittag um 12 Uhr. Aus dem innersten Parteizirkel ist jedoch zu hören, dass sich diese Frist nicht an die Anwärter selbst, sondern an die Kantonalsektionen richtet. Mit der offiziellen Nomination durch die Zuger SVP hat sich Aeschi also noch etwas Zeit verschafft.
Der 47-jährige Zuger dürfte seine Wahlchancen genau abwägen. Denn zweimal für den Bundesrat zu kandidieren, ist das eine. Zweimal nicht gewählt zu werden, etwas anderes.
Zwar scheiterte auch Karin Keller-Sutter beim ersten Versuch. Doch bei ihrer zweiten Kandidatur 2018 ging die damalige St.Galler Ständerätin als klare Favoritin ins Rennen. Eine vergleichbare Ausgangslage hat Aeschi nicht.
Tritt der Zuger an, dürfte ihn die SVP-Fraktion auf das Ticket setzen. Die höhere Hürde ist die Bundesversammlung. Es erstaunt deshalb nicht, dass Aeschi nicht nur innerhalb der Partei sondiert, sondern auch ausserhalb – wie er in der Medienmitteilung bemerkenswert offen schreibt.
Zug hat schon einen Bundesrat
Ein zweites Handicap kommt hinzu: Der kleine Kanton Zug ist mit Verteidigungsminister Martin Pfister bereits im Bundesrat vertreten. Allerdings hat die Bedeutung des Herkunftskantons abgenommen. Die sogenannte Kantonsklausel, wonach nicht zwei Mitglieder des Bundesrates aus demselben Kanton stammen durften, wurde mit der neuen Bundesverfassung 1999 abgeschafft. Zudem ist die Zentralschweiz historisch betrachtet in der Landesregierung notorisch untervertreten.
Und dann wäre da noch Zürich.
Die Zürcher SVP schafft es nicht, einen eigenen Kandidaten für die Nachfolge von Guy Parmelin zu stellen. Dabei ist der stolze Kanton traditionell der Ansicht, dass die Wirtschaftslokomotive der Schweiz auch in der Landesregierung vertreten sein sollte.
Pikantes Detail am Rande: Genau mit der kurzen Bedenkfrist bis Freitagmittag hat ein anderes SVP-Schwergewicht, der Zürcher Nationalrat Thomas Matter, seine Absage für eine Kandidatur begründet.
Vielleicht könnten sich die Zürcher stattdessen mit Aeschi anfreunden. Zug ist heute schliesslich fast schon ein (finanziell potenteres) Quartier von Zürich.
Und womöglich wäre das genau der Auftrag, auf den Thomas Aeschi noch wartet. Einer aus Zürich. (schweizheute.ch)
