Baume-Schneider hat eine klare Vorstellung, wer auf Parmelin folgen soll
Im Dezember wählt das Parlament den Nachfolger oder die Nachfolgerin von SVP-Bundesrat Guy Parmelin. Elisabeth Baume-Schneider könnte danach die einzige Westschweizer Vertretung im Bundesrat sein. Auch dass die Frauen mit zwei Sitzen weiterhin untervertreten sind, ist ein denkbares Szenario.
Nun schaltet sich SP-Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider mit deutlichen Worten in die Debatte ein, was für eine amtierende Bundesrätin bemerkenswert ist. Würde sie sich wünschen, dass der Sitz von Guy Parmelin im Welschland bleibt? «Für mich ist das wichtig», antwortet die Innenministerin aus dem Kanton Jura im Interview mit TeleZüri. Ihr sei wichtig, dass alle Kulturen und Landessprachen vertreten seien. Auch zur Frage, ob wieder eine dritte Frau im Bundesrat Einsitz nehmen sollte, nimmt Baume-Schneider klar Stellung: «Ja, ich würde es begrüssen.»
Verantwortung liege bei Partei und Parlament
Baume-Schneider sagt gleichzeitig, die Verantwortung liege bei Parmelins SVP, die die Kandidaten nominiert, und bei der Bundesversammlung, die die Landesregierung wählt. Die Vorsteherin des Innendepartements beruft sich bei ihren Wünschen auch auf die Bundesverfassung. Dort steht allerdings lediglich, bei der Zusammensetzung des Bundesrats sei darauf Rücksicht zu nehmen, dass «die Landesgegenden und Sprachregionen angemessen vertreten sind». Eine Geschlechterquote gibt es nicht.
Das Parlament hat also Spielraum. Dass eine Sprachregion einige Jahre unter- oder übervertreten ist, ist nicht ungewöhnlich. Was auffällt: In den vergangenen zehn Jahren war nicht die Westschweiz oder das Tessin unterrepräsentiert, sondern die Deutschschweiz mit ihren drei oder vier Sitzen. Rein rechnerisch stünden der Deutschschweiz fünf Sitze zu. Aber Politik ist eben mehr als Arithmetik.
Mit der Genfer Nationalrätin Céline Amaudruz gäbe es eine Kandidatin, die Baume-Schneiders Kriterien erfüllen würde. Sie überlegt sich eine Kandidatur, wie sie gegenüber «Schweiz heute» mitteilte. Die St. Galler Ständerätin Esther Friedli und die Zürcher Regierungsrätin Natalie Rickli, die beide ebenfalls als Favoritinnen gehandelt werden, haben sich noch nicht in die Karten blicken lassen. (schweizheute.ch)
