Schweiz
Gesellschaft & Politik

Bundespräsident Berset: Neutralität muss sich «harten Kern» bewahren

Bundespräsident Berset: Neutralität muss sich «harten Kern» bewahren

12.03.2023, 04:3512.03.2023, 04:35

Die Neutralität muss sich laut Bundespräsident Alain Berset einen «harten Kern» bewahren. «Es geht darum, wofür sie steht: das Bekenntnis zum humanitären Recht und zu den Menschenrechten, den Schutz der Zivilbevölkerung, den Schutz der Genfer Konventionen», so Berset.

Bundespraesident Alain Berset spricht waehrend einer Medienkonferenz des Bundesrates ueber die Ziele und Massnahmen in der Behindertenpolitik 2023-2026, am Freitag, 10. Maerz 2023 in Bern. (KEYSTONE/P ...
Alain Berset macht sich für die Schweizer Auslegung der Neutralität stark.Bild: keystone

Das sei wichtiger denn je, auch wenn sich die Neutralität anpassen müsse. «Wir müssen uns fragen, wo wir als Land, wo Europa in fünf, zehn, dreissig Jahren steht. Alles, was wir heute beschliessen, muss sich daran messen», sagte Berset im Interview mit der «NZZ am Sonntag». «Und im Fokus muss die Frage stehen: Was können wir tun, um die Zivilbevölkerung in der Ukraine zu schützen?»

Die Schweiz engagiere sich stark und habe sehr rasch präzedenzlose Sanktionen übernommen. Dazu kämen die Bemühungen in der Ukraine selbst, beispielsweise im Bereich der Entminung. Dereinst werde es zudem Verhandlungen mit Russland geben müssen, so Berset. «Wir versuchen, überall dort präsent zu sein, wo wir einen Beitrag zu Mediation und Frieden leisten können.» (sda)

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40 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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JBV
12.03.2023 07:10registriert September 2021
Die schweizer Neutralität bedarf, wenn man sie beibehalten möchte, einer grundlegenden Überarbeitung.

Die Neutralität bewahrte die Schweiz davor in einen Konflikt rivalisierender Nachbarstaaten hineingezogen oder Opfer einer Aggression zu werden. Beides ist heute nahezu ausgeschlossen und damit ist der ursprüngliche Zweck der Neutralität ehrlicherweise entfallen.

Die entscheidende Frage ist, möchte die Schweiz an ihrer prinzipiellen Neutralität festhalten oder möchte sie teilnehmen am Prozess der intensiveren Zusammenarbeit, vielleicht sogar Vereinigung, der europäischen Nachbarstaaten?
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Sarkasmusy
12.03.2023 08:43registriert Dezember 2020
Die Schweiz könnte sich auch verändern, aber in diesem Land lebt ein konservativer Geist. Schade.
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Schneider Alex
12.03.2023 07:53registriert Februar 2014
Die Schweiz hat sich durch die Neutralität freiwillig verpflichtet, niemals einen Krieg zu führen, niemals an einem Krieg teilzunehmen oder Kriegsparteien militärisch zu unterstützen. In diesem Sinne ist die dauernde Neutralität ein einseitiger Verzicht auf Gewalt. Und das ist ein Wert an sich.
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