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Bundespräsident Berset: Neutralität muss sich «harten Kern» bewahren

Bundespräsident Berset: Neutralität muss sich «harten Kern» bewahren

12.03.2023, 04:3512.03.2023, 04:35

Die Neutralität muss sich laut Bundespräsident Alain Berset einen «harten Kern» bewahren. «Es geht darum, wofür sie steht: das Bekenntnis zum humanitären Recht und zu den Menschenrechten, den Schutz der Zivilbevölkerung, den Schutz der Genfer Konventionen», so Berset.

Bundespraesident Alain Berset spricht waehrend einer Medienkonferenz des Bundesrates ueber die Ziele und Massnahmen in der Behindertenpolitik 2023-2026, am Freitag, 10. Maerz 2023 in Bern. (KEYSTONE/P ...
Alain Berset macht sich für die Schweizer Auslegung der Neutralität stark.Bild: keystone

Das sei wichtiger denn je, auch wenn sich die Neutralität anpassen müsse. «Wir müssen uns fragen, wo wir als Land, wo Europa in fünf, zehn, dreissig Jahren steht. Alles, was wir heute beschliessen, muss sich daran messen», sagte Berset im Interview mit der «NZZ am Sonntag». «Und im Fokus muss die Frage stehen: Was können wir tun, um die Zivilbevölkerung in der Ukraine zu schützen?»

Die Schweiz engagiere sich stark und habe sehr rasch präzedenzlose Sanktionen übernommen. Dazu kämen die Bemühungen in der Ukraine selbst, beispielsweise im Bereich der Entminung. Dereinst werde es zudem Verhandlungen mit Russland geben müssen, so Berset. «Wir versuchen, überall dort präsent zu sein, wo wir einen Beitrag zu Mediation und Frieden leisten können.» (sda)

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