Grüne-Nationalrätin Meret Schneider auf X «unwiderruflich» gesperrt
Meret Schneider war schon immer bekannt dafür, kein Blatt vor den Mund zu nehmen – besonders auf X (ehemals Twitter). Dort hat die Nationalrätin regelmässig ihre Meinung kundgetan, oft gespickt mit einer grossen Portion Sarkasmus.
Beschwerde von Andreas Glarner
Während sie viele dafür feierten, wie sie zum Beispiel auch Hass-Kommentare öffentlich machte, fanden andere die Beiträge der Politikerin weniger lustig. Dazu gehört bekanntlich Andreas Glarner. Der SVP-Nationalrat hat sich am Montag über einen Beitrag von Schneider, der mittlerweile gelöscht wurde, beschwert.
Im Beitrag verlinkte Schneider eine Umfrage, über die «20 Minuten» am Sonntag berichtet hatte. Auf die Frage, was sie am Schweizer Politsystem am meisten nerve, antwortete demnach eine Mehrheit der Teilnehmenden mit «Populismus», «Polarisierung» und «Zersplitterung». Den Bericht kommentierte die Grüne-Politikerin so: «Schreib jetzt deine Online-Kommentare, warum die Polarisierung und der Populismus wirklich das Hinterletzte sind und man die überbezahlten Politfratzen an ihrer eigenen verdammten Bundesterrasse erhängen sollte!!! (Grossbuchstaben nicht vergessen).»
Die Reaktion von Amtskollege Andreas Glarner liess nicht lange auf sich warten. In einem Beitrag auf X schrieb er: «Ein offener Aufruf einer grünen Politikerin zur rohen Gewalt an Politikern – wenn das keine Folgen hat …»
Den Post «völlig verdreht»
Glarner habe den Post zum Thema Populismus «völlig verdreht», sagt Meret Schneider gegenüber «20 Minuten». Auf seinen Post hin habe sich dann «die Meute gemeldet» und sie beschimpft, so die Nationalrätin. Jemand habe den Beitrag anschliessend bei X gemeldet. Das US-Unternehmen habe ihr daraufhin eine E-Mail gesendet und ihr mitgeteilt, dass der Inhalt ihres Beitrags gegen die Regeln von X verstosse (gewaltsame Formulierungen) und das Konto deshalb gesperrt würde.
Ihr Einspruch sei vergebens gewesen, so Schneider. X habe ihr zudem mitgeteilt, dass jedes neue Konto, das sie zu eröffnen versuche, ebenfalls gesperrt würde. Gegenüber dem «Blick» sagt Schneider, sie bedauere diesen Schritt sehr: «Das ist schade, Twitter habe ich sehr geschätzt, und dort auch tolle Leute kennengelernt.» Es tue ihr deshalb «im Herzen weh», dass sie von der Plattform verbannt sei.
Die Reaktionen
Viele Mitglieder auf X bedauern die Reaktion der Plattform. «Die Meinungsfreiheit scheitert offenbar schon am Humor», schreibt zum Beispiel die SP-Nationalrätin Min Li Marti.
Es war ja hier mit Ironie und Sarkasmus schon immer so eine Sache, aber dass Twitter eine Politikerin sperrt, weil sie die Hassmeute parodiert, ist schon next Level. @X da hat euer Support wenig Sprachkompetenz bewiesen. Oder wars der Praktikant? https://t.co/cKHDU0DFTa
— Betti L-bach (also on bsky) (@TheEllebach) September 5, 2023
Andere monieren, dass die Plattform offenbar keinen Sarkasmus erkennen kann: «Da hat euer Support wenig Sprachkompetenz bewiesen», schreibt eine Userin. Ein weiterer meint, Schneiders Kritiker hätten sie «absichtlich falsch interpretiert».
Ich verstehe es ja, wenn man bisschen limitiert ist und eine gewisse Ironie nicht versteht. Richtig dreist wirds aber dann, wenn man diese absichtlich falsch interpretiert und die Absenderin seiner tatsächlich dummen Meute zum Frass vorwirfthttps://t.co/qYCFpJ7sy3
— FrankTheTank (@FrankiTheTank1) September 5, 2023
Andere wiederum finden die Sperrung begrüssenswert. Auf X schreibt die Bewegung «Mass-Voll» beispielsweise, dieser Schritt «sei gut für die Demokratie».
Messer-Meret rief zur Gewalt an friedlichen Bürgerrechtlern auf. Sie hat Ungeimpfte diskriminiert. Sofort würde sie das menschenfeindliche Covid-Zertifikat reaktivieren. Seit heute ist sie auf X gesperrt. Das ist gut für die Demokratie. ✊🏻💜 #WahlCH23https://t.co/syAPFAIu8k
— MASS-VOLL!💜 (@mass_voll) September 5, 2023
Nicolas Rimoldi, Präsident von «Mass-Voll», hat in der Vergangenheit bereits mit einer Anzeige gegen die Grüne-Politikerin gedroht. Hintergrund war ein Tweet Schneiders im April vergangenen Jahres, in dem sie auf einen Post eines Twitter-Users reagierte, der schrieb: «Eierwerfer in Notwehr erschiessen – just fair enough.» Schneider schrieb darauf: «Ah was, in Notwehr erstech' ich den Rimoldi auch mit dem Sackmesser.»
«Mass-Voll»-Präsident Nicolas Rimoldi hatte zuvor dafür plädiert, dass in der Schweiz – ebenso wie in den USA – verdeckt und ohne Lizenz Schusswaffen getragen werden dürfen.
Der Tweet von Schneider wurde daraufhin gelöscht. Allerdings kündigte die Nationalrätin im Nachgang an die Medienberichterstattung an, sich «mittelfristig» von Twitter zu verabschieden – sie habe zahlreiche Mord- und Vergewaltigungsdrohungen per Mail erhalten. (lak)
