Bundesrat Cassis ist heute in Nordkorea – was wir wissen und was nicht
Was steht heute an?
Bundesrat Ignazio Cassis weilt heute in Nordkorea. Es ist der Auftakt einer dreitägigen Reise, in welcher der Tessiner auch Südkorea besuchen wird. In Pjöngjang nimmt er unter anderem an der Wiedereröffnung des diplomatischen Büros der Schweiz teil.
Eine Reise eines Bundesratsmitglieds nach Nordkorea ist eine Seltenheit. Zuletzt geschah dies 2003, als Micheline Calmy-Rey in Nordkorea zu Gast war.
Was soll das Büro bezwecken?
Das diplomatische Büro in der nordkoreanischen Hauptstadt ist bereits seit dem 19. Oktober wieder in Betrieb. Die ständige diplomatische Vertretung soll dazu beitragen, die direkten Kontakte zu den Behörden von Nordkorea zu verstärken und den politischen Dialog zu fördern, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) im Vorfeld mitteilte.
Das Büro ist der Schweizer Botschaft in Peking unterstellt, welche weiterhin für die diplomatischen und konsularischen Beziehungen zu Nordkorea zuständig ist. Geschlossen wurde das Büro einst im März 2020 aufgrund der Covid-19-Pandemie.
Grund für den gewählten Zeitpunkt der Wiedereröffnung ist, dass Nordkorea «nach mehreren Jahren der Isolation» seine diplomatischen Kontakte zum Ausland schrittweise wieder aufnehme, sagte EDA-Kommunikationschef Nicolas Bideau zur Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Die Schweiz nutze diese Gelegenheit, um ihre diplomatische Präsenz vor Ort wiederherzustellen.
«Im Rahmen ihres langjährigen Engagements für Frieden und Stabilität auf der koreanischen Halbinsel ist es von entscheidender Bedeutung, direkte diplomatische Beziehungen zu den nordkoreanischen Behörden pflegen zu können», so Bideau weiter. Dies sei «vor dem Hintergrund der derzeitigen erhöhten geopolitischen Spannungen besonders wichtig».
Kommt es zum Treffen mit Kim?
Anlässlich der Wiedereröffnung des Büros wird Aussenminister Cassis laut dem EDA auch politische Gespräche mit Nordkorea führen. Ob es zu einem Treffen mit Machthaber Kim Jong-un kommen wird, blieb im Vorfeld offen.
Sicher trifft Cassis dafür die nordkoreanische Aussenministerin Choe Son-hui sowie einen Vertreter des Zentralkomitees der herrschenden Partei der Arbeit Koreas (PdAK), wie das EDA auf Anfrage von Keystone-SDA weiter mitteilte. Zur Sprache kommen soll auch die Wiederaufnahme der bilateralen Konsultationen zwischen dem EDA und dem nordkoreanischen Aussenministerium.
Wie soll das Verhältnis Schweiz-Nordkorea aussehen?
Das diplomatische Engagement der Schweiz in Nordkorea bezeichnet EDA-Kommunikationschef Bideau als «langjährig und konkret». Nach der Nordkorea-Reise von Micheline Calmy-Rey im Jahr 2003 weilte 2014 der damalige Aussenminister Ri Su-Yong zu einem Höflichkeitsbesuch in Bern.
Gleichzeitig setzt die Schweiz lauf Bideau die Sanktionen des Uno-Sicherheitsrates um, insbesondere jene im Zusammenhang mit den nordkoreanischen Nuklear- und Raketenprogrammen.
«Unser Ziel bleibt es, zu Frieden und Stabilität in der Region beizutragen und gleichzeitig unsere Grundsätze und Werte zu verteidigen», so Bideau weiter.
Bereits seit 1953 beteiligt sich die Schweiz an der Überwachung des im selben Jahr geschlossenen Waffenstillstands auf der koreanischen Halbinsel. Fünf Schweizer Offiziere sind dafür in Panmunjom im Rahmen der Überwachungskommission der Neutralen Staaten (NNSC) stationiert, zusammen mit fünf Offizieren aus Schweden.
Die Kommission begleitet Inspektionen, beobachtet bestimmte militärische Aktivitäten entlang der Demarkationslinie und erstattet unabhängig Bericht über die Einhaltung des Abkommens.
Seit 1974 unterhält die Schweiz diplomatische Beziehungen zu Nordkorea, seit 2003 einen regelmässigen politischen Dialog. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) hatte 1997 in Pjöngjang ein Büro eröffnet. Dieses unterstützte Entwicklungsprojekte unter anderem in der Landwirtschaft und in der Trinkwasserversorgung. So wurde beispielsweise Milchpulver über das Uno-Welternährungsprogramm verteilt. Die bis dato letzten humanitären Programme der Deza wurden 2024 beendet. (dab/sda)
