Die Gletscher-Initiative wird zurückgezogen – wenn der Nationalrat mitmacht
Das Initiativkomitee der Gletscher-Initiative und der Trägerverein Klimaschutz Schweiz schlagen dem Parlament vor, ihre Initiative zurückzuziehen. Die Bedingung dafür ist, dass der indirekte Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative aus dem Nationalrat nicht abgeschwächt wird.
Das teilten die Initianten am Donnerstag mit. Es sei klar, dass der indirekte Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative nicht reiche, um das Pariser Klimaabkommen zu erfüllen und die Schweiz auf Klimakurs zu bringen. Doch aufgrund der Dringlichkeit der Klimakrise seien jetzt schnelle und effektive Massnahmen erforderlich, daher bevorzuge das Initiativkomitee den indirekten Gegenvorschlag, heisst es in der Medienmitteilung.
In der Junisession hat der Nationalrat einen indirekten Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative verabschiedet, über den der Ständerat nächste Woche debattieren wird.
Das Initiativkomitee zeigte sich erfreut über den Entwurf eines neu geschaffenen «Bundesgesetzes über die Ziele im Klimaschutz», so wie er im Nationalrat verabschiedet worden sei. Dem Parlament werde am Donnerstag in einem Brief ein bedingten Rückzug der Initiative in Aussicht gestellt.
Die vorberatende Umweltkommission des Ständerates gefährdet laut Medienmitteilung dieses Vorhaben jedoch. Sie empfehle dem Ständerat, den Förderbetrag für Heizungsersatz und Gebäudesanierungen von 200 Millionen auf 100 Millionen jährlich zu senken. Über 10 Jahre wäre dies 1 Milliarde Franken weniger Geld für den Klimaschutz, kritisiert die Gletscher-Initiative. Diese Abschwächung sei nicht tragbar.
Hinter der Gletscher-Initiative stehen unter anderem die über 3000 Mitglieder des Vereins Klimaschutz Schweiz. Der Vorstand hat nach eigenen Angaben mit einer Umfrage die Meinung der Mitglieder eingeholt. 88.4 Prozent unterstützten dabei den Vorschlag aus dem Initiativkomitee, ein Angebot für einen bedingten Rückzug zu machen. (sda)
