Schweiz
Migration

Bürger von Steckborn TG erteilt Asylzentrums-Gegnern eine Abfuhr

Blick in die Gemeindeversammlung, aufgenommen am Donnerstag, 15. Februar 2024, in Steckborn. Die Gemeinde entscheidet heute an einer ausserordentlichen Versammlung ueber die Kuendigung des Vertrages m ...
In einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung entschieden die Bürgerinnen und Bürger von Steckborn am Donnerstag über die Kündigung des Vertrags mit dem Staatssekretariat für Migration SEM, 15. Februar 2024.Bild: keystone

Gemeindeversammlung von Steckborn TG erteilt Asylzentrums-Gegnern eine Abfuhr

15.02.2024, 21:5815.02.2024, 21:58

Die Stimmberechtigten von Steckborn im Thurgau haben sich am Donnerstagabend deutlich gegen einen Antrag einer Bürgerbewegung ausgesprochen. Mit diesem hätte eine Asylunterkunft des Bundes geschlossen werden sollen.

Mit überwältigender Mehrheit sprachen sich die Bewohnerinnen und Bewohner Steckborns nach knapp zweistündiger Diskussion für die Weiterführung des Bundesasylzentrums auf ihrem Gemeindegebiet aus.

692 Stimmberechtigte nahmen an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung teil. Nur wenige Dutzend Personen unterstützten den Antrag der Bürgerbewegung.

Diese wollte den Mietvertrag der Asylunterkunft zwischen der Gemeinde und dem Staatssekretariat für Migration (SEM) kündigen, was die Schliessung des Zentrums zur Folge gehabt hätte.

Im Dezember 2023 reichte die Bürgerbewegung 130 Unterschriften von Stimmberechtigten ein. Damit konnten sie gemäss Gemeindeordnung der rund 4000 Einwohner ihr Anliegen vor eine ausserordentliche Gemeindeversammlung bringen.

(sda)

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