Tenno
02.09.2019 16:09registriert Juni 2017
Das ist ja mal eine tolle Demo alle Christen-Fundis auf einem Fleck. Werden die eigentlich überwacht?
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Sie wollen sich nicht vorschreiben lassen, wie sie zu leben haben: Die Frauen der Juso der Stadt Zürich wollen in Zürich am gleichen Tag wie die Abtreibungsgegner demonstrieren. Das Gesuch liegt beim Sicherheitsdepartement der Stadt Zürich. Ob es bewilligt wird und wo die beiden Kundgebungen stattfinden, ist noch unklar.
Die Juso der Stadt Zürich teilte am Montag mit, dass die von ihr geplante Gegendemonstration zum «Marsch fürs Läbe» am 14. September bewilligt worden sei. Sie wollten mit der Kundgebung ein Zeichen setzen und sich von den Abtreibungsgegnern nicht vorschreiben lassen, wie sie zu leben hätten, schrieben die Jungsozialisten.
Der Sprecher des Sicherheitsdepartements, Matthias Ninck, dementierte gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA jedoch die Bewilligung. «Das Gesuch ist in Arbeit», präzisierte er auf Anfrage. Dabei würden neben politischen Überlegungen auch die Wünsche der Gesuchstellenden berücksichtigt.
Die Stadt brütet derzeit deshalb über zwei Demonstrationsgesuchen. Erst letzte Woche hatte das Verwaltungsgericht entschieden, dass der Stadtrat den «Marsch fürs Läbe» bewilligen müsse. Dieser hatte den Abtreibungsgegnern ursprünglich nämlich nur eine stehende Kundgebung erlaubt, nicht aber einen Demonstrationsumzug.
Das Verwaltungsgericht hielt aber fest, dass die Stadt die Route der Kundgebung festlegen darf. Der Umstand, dass mit gewaltbereiten Gegendemonstranten zu rechnen sei, rechtfertige eine Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit nicht. Die Gefahr gehe schliesslich nicht von der zu bewilligenden Kundgebung aus.
Die letzte Austragung des «Marsch fürs Läbe» in Zürich 2015 endete mit einem Polizeieinsatz, bei dem in Oerlikon 100 Gegendemonstranten eingekesselt und auf den Polizeiposten abgeführt wurden. 2016 und 2018 waren die Veranstalter dann nach Bern ausgewichen. (aeg/sda)
