Donald Trump hat sich verzockt
Eines der bekanntesten Zitate aus der jüngeren Finanz-Geschichte stammt von John Connally. Als Richard Nixon zu Beginn der Siebzigerjahre die Gold-Konvertibilität des Dollars aufhob, erklärte der damalige US-Finanzminister den schockierten Verbündeten: «Ab sofort ist der Dollar unsere Währung – aber euer Problem.»
Nach nicht einmal 100 Tagen Trump muss dieses Zitat neu formuliert werden. Der Dollar ist definitiv zum Problem der Amerikaner geworden. Die erratische Zollpolitik des US-Präsidenten hat den Greenback auf eine Talfahrt geschickt, die so steil ist, dass mittlerweile die ernsthafte Befürchtung besteht, der Dollar könne seine Funktion als globale Leitwährung verlieren. «Die Vereinigten Staaten haben während 100 Jahren davon profitiert, dass der Dollar die globale Reserve-Währung ist», stellt Gregory Peters von PIGM Fixed Income in der «Financial Times» fest. «Jetzt hat es weniger als 100 Tage gedauert, um dies infrage zu stellen. Das ist eine ganz grosse Sache.»
Bisher war es üblich, dass der Dollar wie der Schweizer Franken und Gold in unruhigen Zeiten stärker wurde, denn zusammen mit den US-Staatsanleihen, den T-Bonds, hat er bisher alle Stürme auf den Finanzmärkten heil überstanden und gilt als sogenannte «Sicherer-Hafen-Währung». In den jüngsten Unruhen geschah das Gegenteil: Der Dollar hat sich abgeschwächt und die Rendite der T-Bonds ist in die Höhe geschnellt. Das ist ein untrügliches Zeichen, dass das Vertrauen der internationalen Finanzgemeinde rapide abnimmt.
Dieser Vertrauensschwund kann fatale Folgen haben. Ausländische Investoren besitzen US-Aktien in der Höhe von 19 Billionen Dollar, amerikanische Staatsanleihen in der Höhe von 7 Billionen Dollar und Obligationen von US-Unternehmen in der Höhe von 5 Billionen Dollar. Das schätzt Torston Slok von der Assetmanagement Firma Apollo in der «Financial Times». Wird auch nur ein Teil dieser Vermögenswerte liquidiert, können die Auswirkungen auf die US-Währung und damit auch auf die Finanzmärkte dramatisch sein.
Der schwache Dollar bringt auch Jerome Powell, Präsident der US-Notenbank Fed, in Nöte. Er hat die erwarteten Zinssenkungen bis auf Weiteres aufs Eis gelegt, denn die Strafzölle sind weit höher ausgefallen als erwartet und folgerichtig sind auch die Inflationserwartungen gestiegen. An der Pressekonferenz vom vergangenen Mittwoch nahm Powell daher kein Blatt vor den Mund. «Die Trump-Regierung hat signifikante Änderungen an der amerikanischen Politik vollzogen und hat die Handelspolitik in den Mittelpunkt gestellt», so der Fed-Präsident. «Das wird uns wahrscheinlich weiter von unseren Zielen entfernen.»
Trump seinerseits war so wütend über diese Aussage des Fed-Präsidenten, dass einmal mehr drohte ihn zu feuern, obwohl er das gemäss der Verfassung gar nicht kann.
Die amerikanischen Aktienbörsen reagierten auf Powells Äusserungen mit einem erneuten Einbruch. Gleichzeitig beginnen die Schwergewichte an der Wall Street ihren Ärger nicht nur im privaten Kreis, sondern öffentlich kundzutun. Allen voran Jamie Dimon. Der CEO von JP Morgan, einer Bank, ist der derzeit einflussreichste Banker der Welt. Gegenüber der «Financial Times» warnte er vor dem Handelskrieg mit China: «Wir müssen vorsichtig sein. Es ist ein Irrtum zu glauben, wir hätten ein göttliches Recht auf Erfolg und daher nichts zu befürchten.»
Wie Liz Truss, die ehemalige britische Premierministerin vor rund drei Jahren erfahren musste, kann es für jeden Politiker eng werden, wenn er sich mit den Finanzmärkten anlegt. Doch Trump ist nicht nur im Begriff, die Wall Street und die Fed gegen sich aufzubringen, er muss an den verschiedensten Fronten mit wachsender Opposition rechnen.
Die Richter wollen ihn wegen Missachtung des Gerichts zur Rechenschaft ziehen. Es geht dabei um die willkürliche Deportation von angeblichen Terroristen nach El Salvador. Das Oberste Gericht hat mittlerweile entschieden, dass das Vorgehen der Regierung verfassungswidrig war, und hat angeordnet, dass mindestens ein zu Unrecht ausgeschaffter Mann wieder in die USA zurückgebracht werden muss.
Bisher hat sich die Regierung geweigert, dies zu tun. Nun droht ihr ein Verfahren wegen «contempt». Dieser Vorfall ist in der amerikanischen Geschichte einmalig und hat das Potenzial, eine Verfassungskrise auszulösen.
Die Harvard University, die wohl angesehenste Universität der Welt – sie kann 162 Gewinner des Nobelpreises vorweisen – weigert sich, den Wünschen von Trump Folge zu leisten und ihm de facto die Macht über ihre Personalpolitik zu übergeben. Deshalb hat der Präsident nun die staatlichen Subventionen in der Höhe von 2,2 Milliarden Dollar gestrichen und angeordnet, die Steuererleichterungen aufzuheben.
Das wiederum hat eine breite Solidarität unter den amerikanischen Universitäten ausgelöst. Sie sind ganz offensichtlich nicht mehr bereit, sich abschlachten zu lassen, wie dies mit der Columbia University der Fall war.
Das Geschäft mit dem Tourismus ist eingebrochen. Europäer, Asiaten und vor allem Kanadier meiden neuerdings die USA. Vor allem die Kanadier werden bereits schmerzlich vermisst. Sie allein haben im vergangenen Jahr rund 4,3 Milliarden Dollar in den USA ausgeben.
Für einzelne Destinationen wie beispielsweise Palm Springs (Kalifornien) ist dies dramatisch. Deswegen werden dort inzwischen kanadische Flaggen aufgehängt und Liebesbriefe an das Nachbarland geschickt.
Schliesslich hat die Angst vor Kürzungen im Sozialbereich die Amerikaner aufgerüttelt. Die «Fighting Oligarchy»-Tournee von Alexandria Ocasio-Cortez und Bernie Sanders zieht immer grössere Menschenmassen an, selbst in konservativen Gegenden. Das Medien-Interesse an dieser Kampagne ist mittlerweile landesweit und kann von der Regierung nicht mehr ignoriert werden.
Verschiedene konservative Vordenker, die sich einst hinter Trump gestellt haben, wenden sich nun enttäuscht von ihm ab. «Die Stimmung wendet sich gegen die Rechten», stellt Michelle Goldberg in der «New York Times» fest. Umgekehrt werden die linksliberalen Denker kämpferisch. So stellt Nicholas Kristof, ebenfalls in der «New York Times» fest, es sei Zeit, Amerika vor seinem Präsidenten zu schützen.
«Diese Regierung ist nicht nur autoritär, sondern verantwortungslos», so Kristof. «Das ist Vandalismus am amerikanischen Projekt. Deshalb ist der Zeitpunkt gekommen, unsere Widerstandskraft auf den Prüfstand zu stellen und unsere nationale Grösse vor unserem nationalen Anführer zu schützen.»
