Diese Länder blockieren derzeit Schutzmaterial auf dem Weg in die Schweiz
«Mit dem in Hamburg blockierten Container zeichnet sich eine Lösung ab», teilte Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, Staatssekretärin des Seco heute Mittwoch am Point de Presse in Bern mit.
Wie der «Tagesanzeiger» heute berichtete, blockiert der Deutsche Zoll in Hamburg einen Schiffscontainer mit Medizinalgütern, der eigentlich für die Schweiz bestimmt wäre. Der Container enthält eine Lieferung aus China, Deutschland diente nur als Transitland. Laut Ineichen-Fleisch habe man bezüglich des Containers nun eine Lösung gefunden.
Lastwagen noch immer blockiert
Anders klingt es im Falle eines Lastwagens, der ebenfalls an der deutschen Grenze zur Schweiz blockiert wird. Wie die «NZZ am Sonntag» publik machte, hindert der deutsche Zoll seit mehreren Tagen einen Lastwagen mit rund 240'000 Schutzmasken am Weitertransport in die Schweiz.
«Wegen des Camions sind wir in engem Kontakt mit den Behörden», so die Sprecherin des Seco. Dass sich auch hier eine Lösung abzeichnet, konnte Fleisch-Ineichen nicht bestätigen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel äusserte sich an einer Medienkonferenz zu den blockierten Lieferungen und dem Vorwurf eines Exportverbots. «Es gibt kein Exportverbot. Wir wollen einfach sichergehen, dass die medizinischen Materiale in die richtigen Hände kommen.»
Weitere Blockade in Italien
Nebst den beiden blockierten Lieferungen in Deutschland gibt es einen weiteren Fall in Italien. Dort wurde gemäss den Behörden eine Lieferung von Desinfektionsmitteln unterbrochen. «Auch hier sind wir im Gespräch mit den Behörden», sagt Fleisch-Ineichen.
Ob die Blockade der Länder überhaupt legal ist, wird sich zeigen. «Es gibt Ausnahmen und Sonderfälle, die eine Blockade von Gütern rechtfertigen, wir werden nun abklären, ob es sich um einen solchen Fall handelt», informiert Fleisch-Ineichen.
«Hoffen, dass die Bestände reichen»
Über den Lagerbestand müsse man sich laut Behörden aktuell noch keine Sorgen machen. «Was Schutzmasken und Hygienemasken angeht, bestehen Reserven», so Patrick Mathys, Leiter Sektion Krisenbewältigung und internationale Zusammenarbeit.
Laut Mathys habe der Bund ein Lager an 13 Millionen Schutzmasken. Mehr als die Hälfte davon wurde bereits auf die Kantone verteilt. «Aktuell sind noch sieben Millionen im Bestand des Bundes.»
Der Verbrauch der Masken steige jedoch deutlich. «Wir sind bemüht, die nötigen Mengen laufend zur Verfügung zu stellen. Wir hoffen, dass die Bestände reichen werden.» Man stehe mit den Kantonen in engem Kontakt und stelle das Material kontingentiert zur Verfügung. «Wir sind auch dabei, neues Material zu bestellen», so Fleisch-Ineichen, Staatssekretärin des Seco.
(ohe)
