Die Schweiz ist weiter auf gutem Weg, in Sachen E-Voting den Anschluss zu verlieren. Im August hatte die Bundeskanzlei dem System des Consortiums Vote électronique die Zulassung für die Wahlen im Herbst verweigert. Für die beteiligten Kantone, darunter Zürich und Aargau, zwar eine peinliche Sache, doch tönte es zunächst nach einem kurzen Marschhalt: Die entdeckte Sicherheitslücke beim Stimmgeheimnis könne technisch behoben werden, allerdings nicht mehr rechtzeitig auf die Wahlen, hiess es bei der Bundeskanzlei.
Tatsächlich sind die beteiligten Kantone auf Monate oder Jahre hinaus blockiert, wie die NZZ schreibt: Das derzeitige System könne die laufend verschärften Sicherheitsvorschriften der Bundeskanzlei mit vernünftigem Aufwand nicht mehr erfüllen. Noch schwerer dürfte der Vertraunsverlust wiegen: «Unterbrüche sind bei der Einführung von E-Voting tödlich», zitiert das IT-Portal Computerworld.ch Uwe Serdült vom Zentrum für Demokratie. In Genf sei die Wahlbeteiligung über E-Voting nach Unterbrüchen stärker gesunken als nach der 2013 aufgedeckten Manipulierbarkeit des kantonalen Abstimmungssystems.
Die beiden von der Bundeskanzlei bewilligten Systeme werden nun versuchen, die gescheiterten Kantone von ihrer Lösung zu überzeugen. Der Kanton Genf hat eine eigene Software entwickelt und Luzern, Basel-Stadt und Bern als Partner gewonnen. Die Post setzt auf die Lösung des spanischen E-Democracy-Unternehmens Scytl und hat Neuenburg an Bord.
Welche Lösung sich am Ende durchsetzt wird, hängt auch von der Wahl des grössten Kantons ab. Die Zürcher Justizdirektorin Jacqueline Fehr sagte in einem Interview mit der «Schweiz am Sonntag», ihr Kanton werde die zwei Systeme genau ansehen und entscheiden, ob er bei einem der beiden einsteige. (kri)
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