Ernüchterndes Fazit: E-Voting trägt nicht zu höherer Beteiligung bei
E-Voting wird als ein Mittel gepriesen, die Beteiligung bei Wahlen und Abstimmungen zu steigern. Vor allem Junge sollten angelockt werden. Diese Hoffnung hat sich bislang nicht erfüllt.
Versuche in den Kantonen Genf und Neuenburg lieferten ein ernüchterndes Resultat: Von den dort wohnhaften Personen, die per Computer abstimmen konnten, nutzten gerade mal 20 Prozent diese Möglichkeit. Einen Grund dafür sieht die Bundeskanzlei beim «gut funktionierenden brieflichen Stimmkanal», wie ihrer Broschüre «Vote électronique 2015» nachzulesen ist.
Höher ist die Akzeptanz bei den Auslandschweizern. 68 Prozent davon haben sich bereits einmal für die elektronische Möglichkeit entschieden. Oft stimmen über 50 Prozent von ihrem Computer aus ab.
Insgesamt liegt die Beteiligung aber im Ausland tiefer als im Inland: Bei der letzten eidgenössischen Abstimmung vom 14. Juni nahmen von den 23'000 im Kanton Zürich registrierten Auslandschweizern nur 31,7 Prozent an der Abstimmung teil. In Zürich lag die Stimmbeteiligung bei 45 Prozent, landesweit bei 43 Prozent.
Am 8. März bei der Abstimmung über die CVP-Familieninitiative und die GLP-Energieinitiative war der Unterschied noch stärker: Landesweit beteiligten sich 42 Prozent der Stimmberechtigten am Urnengang, in Zürich waren es rund 41 Prozent. Von den registrierten Auslandschweizern stimmten in Zürich nur 29,5 Prozent ab.
Studien zeigten, dass E-Voting und die briefliche Stimmabgabe sich gegenseitig neutralisieren. So ergab die «Evaluation der E-Voting Testphase im Kanton Zürich 2008-2011», dass sich die Beteiligung nicht erhöht hatte. «E-Voting hat vor allem die briefliche Stimmabgabe substituiert und keine neuen Wählerschichten erschlossen», schrieben die Autoren.
Während in der Schweiz E-Voting seit den ersten Gehversuchen auf kommunaler Ebene vor 12 Jahren ausgebaut wurde, ging Norwegen den umgekehrten Weg. 2014 schaffte das skandinavische Land E-Voting wieder ab. Genannt wurden zwei Gründe: Probleme mit der Sicherheit und zu wenig Interesse bei den Bürgerinnen und Bürgern. (wst/sda)
