Kontrollschildinitiative ist nicht zustande gekommen
Eine Volksinitiative, die verlangte, dass das «CH»-Zeichen ins Autonummernschild integriert wird, ist nicht zustande gekommen. Die Sammelfrist für die eidgenössische Volksinitiative «Integration des Landeskennzeichens in das Kontrollschild» ist abgelaufen.
Die notwendigen 100'000 Unterschriften seien nicht bis Ende der Sammelfrist am 16. November eingereicht worden, teilte die Bundeskanzlei am Dienstag im Bundesblatt mit.
Die Volksinitiative wollte erreichen, dass die Autokennzeichen so angepasst werden, dass das «CH» darauf Platz findet. Das würde den «CH»-Kleber überflüssig machen. Hinter der Initiative stand der Verein Kontrollschildinitiative, der seinen Sitz in Arnegg SG hat.
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Die Initiative war als allgemeine Anregung formuliert. Solche Volksinitiativen sind in der Schweiz selten - bisher gab es lediglich rund zehn solche Initiativen. Sind die Räte mit dem Begehren einverstanden, erstellen sie einen Gesetzesvorschlag und bringen diesen zur Abstimmung.
Lehnen die Räte das Begehren ab, entscheidet das Volk an der Urne darüber, nicht aber die Stände. Ein Ja an der Urne würde die Bundesversammlung dazu zwingen, einen Gesetzestext auszuarbeiten.
Der Bundesrat hatte im Mai 2019 mitgeteilt, dass er die Integration des «CH» ins Nummernschild prüfe. Aus seiner Sicht erfüllt der «CH»-Kleber zwar seinen Zweck. Allerdings stehe die Schweiz bei den Kontrollschildern ohnehin vor einer Herausforderung: In bevölkerungsreichen Kantonen werde der Vorrat an Nummern, die man mit sechs Ziffern bilden könne, bald erschöpft sein. Eine Neugestaltung der Kontrollschilder werde spätestens dann unumgänglich, schrieb der Bundesrat. (aeg/sda)
