Republikaner Massie will Hegseth des Amtes entheben
Der republikanische US-Kongressabgeordnete Thomas Massie hat Verteidigungsminister Pete Hegseth «schwere Verbrechen und Verfehlungen» vorgeworfen und ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn in die Wege geleitet. Der Pentagon-Chef stelle aus seiner Sicht eine «Bedrohung für die Verfassung» dar, sagte der Politiker aus Kentucky bei der Vorstellung seines Vorhabens im Repräsentantenhaus.
Unter anderem bemängelt Massie, dass der Einsatz von US-Streitkräften im Iran-Krieg ohne Autorisierung durch den Kongress erfolgt sei. Hegseth habe in einer Weise gehandelt, die «mit seinen Amtspflichten und der Rechtsstaatlichkeit in eklatantem Widerspruch» stehe.
Antrag kommt für Trump zur Unzeit
Das von Massie – einem bekannten Kritiker von US-Präsident Donald Trump und dessen Politik – angestrebte Amtsenthebungsverfahren ist eher symbolischer Natur: Die Republikaner haben derzeit noch in beiden Parlamentskammern eine knappe Mehrheit, sodass es unwahrscheinlich ist, dass Trumps Partei sich gegen seinen «Kriegsminister» ausspricht.
Dem Nachrichtenportal «Politico» und der Zeitung «The Hill» zufolge muss sich das Repräsentantenhaus aufgrund der Art des Antrages allerdings dennoch mit dem Vorhaben beschäftigen und noch in dieser Woche darüber abstimmen, was für die Republikaner wenige Wochen vor den US-Parlamentswahlen eine heikle Angelegenheit darstellt. Der Iran-Krieg ist in den USA unpopulär und bringt Trump und seine Republikaner vor den Midterms auch wegen der gestiegenen Spritpreise im Land ohnehin in Bedrängnis.
Es ist bereits das zweite Mal binnen eines Jahres, dass gegen Hegseth ein Amtsenthebungsverfahren vorangebracht wird: Mitte April machte sich bereits die demokratische Kongressabgeordnete Yassamin Ansari für ein solches stark. Sie argumentierte, der Republikaner habe «US-Truppen durch die unbefugte Weitergabe geheimer Informationen in grosse Gefahr gebracht, sein Amt missbraucht und sich seines Amtes unwürdig verhalten». (sda/dpa)
